Dr. Thomas Huk war für die BISS bei Radio Okerwelle zum Interview.
Er erläutert dort noch einmal den Status der Klage gegen die Strahlengenehmigung von Eckert & Ziegler beim Landesumweltministerium, und wie die Anwohner ihre Klage begründen.
Hier folgt der Link zu Radio Okerwelle und dem Interview.
Da das Jahresendfackeln der AG Schacht Konrad dieses Jahr leider nicht stattfinden kann,
kommt hier unser kleiner Fackelgruß an die AG und ein Weihnachtsgruß an unsere Mitglieder und Unterstützer*innen.
Bleibt / bleiben Sie gesund!
Flammenmeer
Fackeln erhellen / zu Unrecht Verstecktes /
Gedankenfunkeln / vertreibt die Dunkelheit.
Leuchtfeuerflammen / warnen Unwissende /
Fackeln verbinden / die Mutigen.
Die Fackel der Freiheit / schließt ein, niemals aus /
führt, statt zum Krieg, / zur Gemeinschaft.
Kerzenflammen erwärmen die Herzen / im Winter /
erhellen Sommernächte bei vertrautem Gespräch.
Flammenhitze / brennt schwärende Wunden still /
und kräftigt, bekräftigt
unseren Gruß.
Weiterhin sehr hohe radioaktive Abluft- und Abwasserwerte für Eckert & Ziegler genehmigt
Im Dezember 2019 hat eine Klägergruppe gegen die Strahlengenehmigungen der Fa. Eckert & Ziegler und weitere Firmen am Standort Braunschweig Klage vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig gegen das für die Erteilung und Überwachung zuständige niedersächsische Umweltministerium (NMU) erhoben. Fast ein Jahr ist verstrichen und Interessierte, Sympathisanten und Klageunterstützer fragen sich, was in der Zwischenzeit passiert ist.
Der Klageschritt war notwendig, da das NMU seit Jahren mit der Prüfung der Betriebe beschäftigt ist. Die Klage hat diesen Prüfungsprozess nun beschleunigt. Es wurden seitens des NMU drei Entscheidungen angekündigt, die Genehmigungen zurückzunehmen. Da horche man auf!
Es steht also außer Frage, dass die Arbeit der BISS berechtigt ist! Unser Protest gegen die zu hohen Genehmigungen ist begründet! Jahrelange wissenschaftliche, politische und juristische Arbeit hat sich ausgezahlt. Wirklich?
Schon die erste Entscheidung des NMU vom 08.09.2020 ist ernüchternd. Zwar kommt der beteiligte Gutachter – wie von der BISS immer wieder dargestellt – zu der Einschätzung, dass die Genehmigungen für Abluft und Abwasser zu hoch sind, jedoch sind auch die neuen Werte immer noch wesentlich höher als die Werte, die in der Strahlenschutzverordnung angegeben werden. In dem Bescheid wird nicht nachvollziehbar dargestellt, wie die neuen Werte zustande kommen und ob damit die Grenzwerte eingehalten werden können.
Dafür werden in dem Bescheid erstmals alle radioaktiven Stoffe genannt, für die eine Genehmigung erteilt wurde. Erstaunlich, dass die ganze radioaktive Nuklidfamilie aufgeführt ist. Wir haben doch hier kein Atomkraftwerk! Diese Stoffe werden mitten in der Stadt verwendet! Sind die alle für die Produktion von Medizinprodukten erforderlich oder fallen sie beim Konditionieren und Zwischenlagern an? Fragen über Fragen…
Der Anwalt des NMU schlägt zu allem Überfluss auch noch vor, die Kläger mögen doch bitte ihre Klage in Bezug auf Abluft und Abwasser zurücknehmen, da ja jetzt alles in Ordnung sei. Ist so eine Anfrage ernst gemeint?
Der Anwalt der Klägergruppe hat daher auch unverzüglich dem Anwalt der Gegenseite signalisiert, dass keine Bereitschaft besteht, die Klage teilweise zurückzunehmen. Es wird auf einer gerichtlichen Klärung bestanden.
Es gibt also nach wie vor viel Arbeit für die BISS, den Rechtshilfefonds und die Klägergruppe.
BISS e.V.
Im Anhang (vollständige BISS-PM) wird erläutert:
Das Atommüllzwischenlager Konrad, oder auch Eingangslager für Schacht Konrad, oder Logistikzentrum Würgassen findet streitbare Gegner in Würgassen.
Info: Worum es geht.
Aktuell hat die Bezirksregierung Detmold den Plan für das Logistikzentrum Würgassen abgelehnt. Offensichtlich ist der Widerspruch der BGZ gegen die bestehende Regionalplanung zu spät eingegangen und wurde mit der Begründung „verfristet“ zurückgewiesen. Der Antragsteller, die BGZ, hat gegen den Stop Einspruch eingelegt.
Dem Standpunkt der BGZ hat die Bezirksregierung hiermit widersprochen.
In den Nachrichten hört sich das so an: NDR – Niedersachsen
Vor Ort ist man sich einig, dass das neue Atommüllzwischenlager nicht kommen darf, sagt die Bevölkerung.
Sollte Würgassen nicht mehr infrage kommen, was die BISS ausdrücklich begrüßen würde, rückt jedoch der nächste Standort auf der Liste nach – und das ist Bechtsbüttel bei Braunschweig, nicht weit entfernt von Eckert & Ziegler, der Atomfirma neben Schulen und Wohnhäusern. Auch dieser Standort wird von der BISS mit guten Gründen abgelehnt.
Hier finden Sie die Informationen aus Würgassen auf den Seiten der Bürgerinitiative.
Die Corona-Fallzahlen steigen auch in Braunschweig und dies erfordert auch von uns entsprechende Maßnahmen.
Daher haben wir uns dazu entschlossen, unsere Mahnwachen vor dem Gelände im Monat November auszusetzen.
Die Mahnwachen gehen, sofern es die Situation wieder erlaubt, im Dezember wieder an den Start.
Wir halten Euch auf dem Laufenden
Bleibt gesund!