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Fachgespräch des Umweltausschusses zu Asse II live im Parlamentsfernsehen

Asse, Bund, Mitmachen, Politik, Presse/TV, Umweltministerium

Das öffentliche Fachgespräch (siehe http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw03-pa-umwelt/485610)  wird heute, am 18.Januar, von 11 – ca. 13 Uhr live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen. Dazu müsst Ihr/Sie auf der Internetseite http://www.bundestag.de/ im Menue zur Mediathek/Parlamentsfernsehen gehen und „Kanal 2“ anklicken (bitte die Programmvorschau über, und den Zeitregler unter dem Kanal 2 nutzen).

Die WAAG hat den Umweltausschuss angeschrieben, dass wir davon ausgehen, dass die Aufnahme auch in die Mediathek des Bundestages gestellt wird. Nicht jede/r hat morgens Zeit, sich das anzusehen. Die Mediathek finden Sie auf https://www.bundestag.de/mediathek

Auf der Webseite des Bundestages zur Verfügung gestellte Dokumente:

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Verfüllgenehmigung durch Minister Wenzel zu Asse II nicht nachvollziehbar

Asse, Politik, Presse/TV, Umweltministerium
– Pressemeldung des Asse II-Koordinationskreises –

Verfüllgenehmigung durch Minister Wenzel zu Asse II nicht nachvollziehbar

Am Mittwoch, den 18.01.2017, steht das ehemalige Salzbergwerk Asse II im Mittelpunkt
eines Öffentlichen Fachgespräches des Bundestags-Umweltausschusses von 11-13 Uhr.

Hintergrund:
In die Asse wurden von 1967 bis 1978 ca. 50.000 Kubikmeter Atommüll
eingelagert, verpackt in ca. 125.000 Transportbehälter. Verantwortlich
dafür war und ist die Bundesrepublik Deutschland als Eigentümer der
Schachtanlage Asse II. Ständig dringen ca. 12 m³ Lauge pro Tag in das
Bergwerk ein. Diese Lauge muss abgepumpt werden und macht eine trockene
Verfüllung des Schachtes unmöglich.

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Pressemitteilung: Schuld oder nicht schuld? Eckert & Ziegler zahlt Großteil der Prozesskosten

Allgemein, Demonstration, EZN, Juristisches, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!

– Pressemitteilung –

Schuld oder nicht schuld? Eckert & Ziegler zahlt Großteil der Prozesskosten

Am heutigen 12. Januar 2017 wurde das Urteil im „Zaunprozess“ (Eckert & Ziegler gegen DemonstrantInnen) verkündet.

Die angebliche Verletzung des Eigentumsrechts Eckert & Zieglers durch TeilnehmerInnen einer gewaltfreien BISS-Kundgebung im Juni 2015 soll zu einem Schaden von knapp unter 1500,- € geführt haben, den nun sogar einer der Demonstranten allein tragen soll, weil den anderen Angeklagten der Aufenthalt auf dem Gelände nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Im Gegenzug muss Eckert & Ziegler einen Großteil der Verfahrenskosten tragen, weil sie augenscheinlich zu viele Demonstranten angeklagt hatten.  Pressemitteilung: Schuld oder nicht schuld? Eckert & Ziegler zahlt Großteil der Prozesskosten weiterlesen →

„Da geht noch was: Atommüllentsorgung gefährdet eine Region“ (neues Video)

Allgemein, Asse, Briefe, Bund, EZN, Gorleben, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Morsleben, Politik, Rückblick, Umweltministerium, Youtube

Das Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) enthält Lücken, die unter anderem dazu verwendet werden können, die Region Braunschweiger Land als Müllhalde für radioaktive Abfälle zu manifestieren. Die BISS hat 2015 in diesem Zusammenhang nicht nur den „Appell der Region“ mit unterzeichnet, sondern zusätzlich eine eigene Einwendung verfasst. Diese haben wir im folgenden Video vertont (hier die Textform).

Das im Dezember 2016 erfolgte Urteil zum Bebauungsplan für Braunschweigs Norden ist ebenfalls ein Schritt in Richtung Verfestigung der Region als Schwerpunkt der Bearbeitung und Lagerung radioaktiver Substanzen. Das kann nicht mehr übersehen werden. Je mehr Menschen Argumente dagegen kennen und weitergeben, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Proteste doch noch Wirkung zeigen. Salzgitter hat sich gewehrt, Braunschweig muss nachziehen!

Neujahrsgrüße

Allgemein, Danke, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!

Am heutigen ersten Tag des neuen Jahres 2017 möchten wir die Gelegenheit ergreifen, uns bei Euch bzw. Ihnen allen zu bedanken:

Bei denen, die unsere Newsletter lesen, bei denen, die unser gemeinsames Anliegen und unsere Argumente auf vielfältige Weise in die Welt tragen, bei denen, die für unsere Veranstaltungen oder für die Veranstaltungen verwandter Initiativen werben, die im Vorfeld backen, die für uns musizieren, die Flyer verteilen, die Online-Artikel der Presse oder des Fernsehens kommentieren, die uns durch Spenden unterstützen und, nicht zuletzt, bei denen, die uns mit ihren guten Gedanken begleiten. (Hoffentlich haben wir jetzt niemanden vergessen!)

Ohne Euch wären wir nicht so weit gekommen. Lasst uns dieses Jahr gemeinsam die nächsten Hürden überwinden!

Ihr / Euer BISS e.V.