Betroffene Bürgerinnen und Bürger haben heute morgen vor der Pressekonferenz in Hannover den Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen in Braunschweig-Thune an Umweltminister Stefan Wenzel übergeben.
Pressemitteilung Nr. 17-642
Bosse: SPD-Fraktion gegen die Erweiterung im Schacht Konrad
Die SPD-Landtagsfraktion ist gegen die Erweiterung des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Salzgitter: „Das ist mit der Regierungskoalition nicht verhandelbar“, erklärt dazu Marcus Bosse, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag will sich die Rot-Grüne Regierungskoalition dazu im Oktoberplenum des Landtages positionieren.
Im Rahmen der Aufstellung des Nationalen Entsorgungsprogrammes (NAPRO) der Bundesregierung war eine Kapazitätserweiterung des genehmigten Atommüllendlagers Schacht Konrad in Aussicht gestellt worden. „Bisher ist der Schacht für ein Abfallvolumen von 303.000 Kubikmeter genehmigt. Durch zusätzlich anfallende Abfallmengen wurde eine Erweiterung auf ca. 600.000 Kubikmeter diskutiert. Dieses lehnen die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ab und unterstützen damit nachdrücklich die Position von Umweltminister Stefan Wenzel“, betont SPD-Umweltexperte Bosse.
Diese Position solle die Rot-Grüne Landesregierung weiterhin offensiv gegenüber der Bundesregierung vertreten, um eine Kapazitätserweiterung dauerhaft auszuschließen. „Es bestehen zudem erhebliche Zweifel, ob Schacht Konrad dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entspricht“, macht Bosse deutlich.
Eine Neubewertung der Konzeption und der Einlagerungssituation von Schacht Konrad ist aus seiner Sicht zwingend erforderlich. Stefan Klein, SPD-Landtagsabgeordneter aus Salzgitter, hält eine Überprüfung für längst überfällig und erwartet, dass an die Lagerung für schwach- und mittelradioaktive Abfälle gleichermaßen hohe Anforderungen gelten wie für hochradioaktive Abfälle. Er fügt hinzu, dass gerade die Option der Rückholbarkeit für Schacht Konrad gleichermaßen gelten muss wie für Endlager für hochradioaktiven Abfall.
Beide heben die Aktivitäten des Aktionsbündnisses in Salzgitter hervor, das im Mai 2015 fast 70.000 Unterschriften an die Bundesregierung übergeben hat und damit die Ablehnung der Region Salzgitter zur Einlagerung in Schacht Konrad bekräftigt hat: „Die Proteste aus Salzgitter sind landesweit sichtbar. Wir setzen uns unverändert dafür ein, dass die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in Berlin gehört werden.
Frank Jungbluth
Pressesprecher
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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30159 Hannover
Telefon: 0511.3030-4011
Mobil: 0170-2235646
Telefax: 0511.3030-4808
E-Mail: Frank.Jungbluth@lt.niedersachsen.de
Internet: www.spd-fraktion-niedersachsen.de
Am Sonntag, den 11. Oktober, lädt die Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V. (BISS e.V.) mit drei Veranstaltungen gleichsam zu einem „antiatomaren Staffellauf“ in Braunschweig ein.
Um 10.00 Uhr startet sie mit einem Gottesdienst in der Wendener Kirche
(Im Winkel, 38110 Braunschweig) in den Tag und widmet sich dem Thema „Bewahrung der Schöpfung“. Ausgestaltet wird der Gottesdienst gemeinsam mit dem Umweltbeauftragten der Landeskirche, Pastor Rolf Adler, und der Kirchengemeinde.
Um 14.00 Uhr geht’s weiter mit dem Sonntagsspaziergang rund um das Firmengelände von Eckert & Ziegler (Gieselweg 1; 38110 Braunschweig). Eingeladen ist das Büro Urbanista, welches derzeit für die Stadt Braunschweig das Dialogformat „Denk deine Stadt“ begleitet. Die BISS hat eine Menge Anregungen für das Zukunftsbild Braunschweigs!
Der Tag klingt aus mit den Asse- Konzerten in der St. Petri Kirche (Lange Str. 33, 38100 Braunschweig, gegenüber C1 und gegenüber dem neuen BZ-Haus).
Von 19.00 – 20.30 Uhr sind unter dem Motto „Wegweisen – mediative Klangmalereien und Lichtkunst“ die beiden Musiker Jan Bilk und Peer Triebler zu genießen.
Der renomierte Berliner Klang- und Lichtkünstler Jan Bilk – großen live-Projekte u.a. in der Staatsoper „Teatro Nacional Sao Carlos“ von Lissabon (Portugal) und beim Davos-Festival (Schweiz) – verwandelt unter dem Motto „Wegweisen“ mit Synthesizer, Musik- und Lichtcomputer und quadrophonen Soundinstallationen unterstützt vom Schlagzeuger Peer Triebler die Petri-Kirche in einen Licht- und Klangraum!
Der Eintritt ist frei, Spenden gehen zu gleichen Teilen an aufpASSEn e.V. und an die BISS e.V.
[Update]: die Firma Urbanista hat im Auftrag der Stadt Braunschweig die Umfrage „DenkdeineStadt“ vorbereitet und umgesetzt. Urbanista leitete unsere Einladung an die Stadt Braunschweig weiter. Die Stadt Braunschweig möchte nicht am Sonntagsspaziergang teilnehmen und hat unsere Einladung leider nicht angenommen.
Am Mittwoch traf sich die BISS mit den Landtagsabgeordneten der SPD, Herrn Bosse und Herrn Bratmann.
Es fand eine rege Diskussion zur aktuellen Situation in Braunschweig-Thune statt.
Darf eine Atommüll-Konditionierungsanlage mitten in einem Wohngebiet, direkt neben Schulen und Kindergärten existieren und sogar erweitert werden?
Was kann das Land Niedersachsen hier bewegen?
Muss sich auch Eckert & Ziegler bewegen?
BISS e.V.
Heute startete nach einer stürmischen Nacht in Braunschweig die Tour de Natur auf dem Braunschweiger Kohlmarkt mit über ein Hundert Fahrradfahrern – von ganz jung bis jung geblieben.
Braunschweigs Erste Bürgermeisterin Frau Harlfinger begrüßte die Tour de Natur auf dem Kohlmarkt.
Die BISS informierte die Tour de Natur über die Situation des Atomstandortes Braunschweig.
Bei sonnigem Wetter und gemäßigtem Wind demonstrierte die Tour de Natur ihre Haltung zur Atomkraft mit einem Theaterstück über die Entstehung des Atommüll-Problems.
Für jeden verständlich wurden die finanziellen und gesellschaftlichen Abfolgen bis hin zur Einrichtung eines Atommüll-Endlagers veranschaulicht.
Danach startete die Tour de Natur bis vor die Tore von Schacht Konrad, von wo aus sie weiter in die Innenstadt von Wolfenbüttel und an die ASSE fuhren.
Eine informative und zügige Fahrt für den Start am ersten Tag der 14 tägigen Tour de Natur.
Wir wünschen euch viel Spaß und immer angenehmen Rückenwind.
BISS e.V.