Ich dachte, ich sehe nicht recht: Beim Vorbeifliegen am Gelände strahlte mir aus einem erleuchteten Bürofenster an der Harxbütteler Straße ein Weihnachtsengel entgegen!? Das ist eigentlich nichts Ungewöhnliches, jetzt im Advent, aber normalerweise ist eben am Gelände fast nichts „gewöhnlich“. Atommüll im Wohngebiet halt. Deshalb erfreute mich dieses Friedens- und Hoffnungssymbol. Adventsgeflügel weiterlesen
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Die Region hält zusammen: Demo „Konrad stoppen statt erweitern“!
Die AG Schacht Konrad teilt mit:
Die Katze ist aus dem Sack! – Die Bundesregierung hat zugegeben, dass sie nach Inbetriebnahme von Schacht KONRAD mehr und anderen Atommüll einlagern will.
Was sich abzeichnet ist ein groß angelegter Betrug an den Menschen in der Region und eine Ohrfeige für die niedersächsische Genehmigungsbehörde.
Fackelumzug – Kundgebung – Protest!
Freitag, 5. Dezember
17.00 Uhr
in Salzgitter-Bleckenstedt
Demo am Lessinggymnasium – kein Atommüll neben der neuen Aula!
Die Stadtverwaltung scheint die Entwicklung auf dem Thuner Industriegelände völlig zu ignorieren. Ob das empfehlende Votum des Bezirksrats von letzter Woche überhaupt berücksichtigt werden wird, obwohl es einstimmig war, ist mehr als fraglich.
Am Mittwoch, 03.12.2014 [verlegt], wird die neue Aula des Lessinggymnasiums eingeweiht. Als Teil der „pädagogischen Meile“ am Heideblick ist dies ein großer Schritt, auf den Schule und Bezirk lange gewartet haben. Dem Anlass entsprechend, wird Oberbürgermeister Markurth anwesend sein.
Wir meinen: Es ist heuchlerisch, sich für die (tatsächlich wichtige!) Aula feiern zu lassen, während man zugleich den Bau der Atomhalle zulässt, ja fördert, die allen uns bekannten Indizien nach zur nationalen Atommülldrehscheibe neben genau dieser Aula, Schulen, Kindergärten und Wohnhäusern führen wird.
Deshalb wollen wir dem OB mit einer Kundgebung einen entsprechenden Empfang bereiten. Kommt zahlreich! Die halbe Stunde von der Mittagszeit abzuknapsen, lohnt sich.
Termin: [verlegt]
Mittwoch, 03.12.2014
13:30 – ca. 14:00 Uhr
Am „Rondell“ vor dem Lessinggymnasium, Heideblick 20
[Update] Uns erreicht gerade die Nachricht, dass Salzgitter völlig anders auf Intransparenz und bevölkerungsgefährdende Pläne reagiert (http://salzgitter.de/rathaus/presse_news/2014/126010100000077494.php). Daran sollten sich der Braunschweiger Rat und die Braunschweiger Verwaltung ein Beispiel nehmen! So geht es nämlich auch.
Warum Demo am Dienstag?
Wir brauchen dringend eine Änderung des neuen Bebauungsplans. Der „B-Plan“ stellt die letzte Möglichkeit für die Stadt Braunschweig dar, Einfluss auf die Entwicklung des Nukleargeländes neben Wohnhäusern und Schulen zu nehmen. Danach muss alles im Rahmen der Genehmigungen erlaubt werden – und die liegen beim 300-fachen des Asse-Inventars. Am 02. Dezember soll der Plan offengelegt werden.
Darum: Protestdemo 18. November, 18:30 Uhr, Braunschweig, Veltenhöfer Straße. Anschließend Besuch der Bezirksratssitzung!
- Wie aus dem bekannt gewordenen Entwurf hervorgeht, erlaubt der neue Bebauungsplan die Erweiterung und den Bau der Halle. In dieser Hinsicht gibt es keinen Unterschied zur Lage von vor drei Jahren.
- Die Auslegung am 02.12. kommt zu früh: Gutachten des Landes Niedersachsen fehlen. Das Fehlen der Gutachten könnte als Abwägungsfehler ausgelegt werden. Wird eine entsprechende Klage gewonnen, gilt der alte Bebauungsplan. Folge: 16,000 m3 Erweiterungsmöglichkeit. Absicht?
- Aus einem Antrag, der am Dienstag im Bezirksrat beschlossen werden soll [Hervorhebung BISS]:
„Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Festsetzungen optimieren die Bedingungen für die am Standort ansässigen Firmen und verschlechtern eindeutig die jetzige Situation für die Wohnbebauung. Es ist keineswegs so, dass ein in Braunschweig üblicher Standard angewandt wird, wie ein Blick auf das Beispiel „Pfälzerstraße-Südost“ VH 26 zeigt: Hier gilt im festgesetzten Gewerbegebiet eine Grundflächenzahl von 0,6 und eine max. Bauhöhe von 8 m. Die Situation mit angrenzender Wohnbebauung ist dort ähnlich, der Plan ist aus dem Jahr 2013 und rechtskräftig. Es ist nicht erkennbar, warum die Menschen in unserem Stadtbezirk schlechter gestellt werden sollten.„
Heute Kundgebung auf dem Rathausplatz in Braunschweig!
![bundesweiter_Aktionstag Bundesweiter Aktionstag Atommüll Alarm](https://www.biss-braunschweig.de/wp-content/uploads/bundesweiter_Aktionstag.jpg)
Ab 12:05 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Rathausplatz in Braunschweig (Platz der Deutschen Einheit). Heute Kundgebung auf dem Rathausplatz in Braunschweig! weiterlesen