Archiv der Kategorie: EZN

Demo am Lessinggymnasium – kein Atommüll neben der neuen Aula!

Allgemein, Buchler, Demonstration, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Verwaltung, Wahlen

Die Stadtverwaltung scheint die Entwicklung auf dem Thuner Industriegelände völlig zu ignorieren. Ob das empfehlende Votum des Bezirksrats von letzter Woche überhaupt berücksichtigt werden wird, obwohl es einstimmig war, ist mehr als fraglich.

Am Mittwoch, 03.12.2014 [verlegt], wird die neue Aula des Lessinggymnasiums eingeweiht. Als Teil der „pädagogischen Meile“ am Heideblick ist dies ein großer Schritt, auf den Schule und Bezirk lange gewartet haben. Dem Anlass entsprechend, wird Oberbürgermeister Markurth anwesend sein.

Wir meinen: Es ist heuchlerisch, sich für die (tatsächlich wichtige!) Aula feiern zu lassen, während man zugleich den Bau der Atomhalle zulässt, ja fördert, die allen uns bekannten Indizien nach zur nationalen Atommülldrehscheibe neben genau dieser Aula, Schulen, Kindergärten und Wohnhäusern führen wird.

Deshalb wollen wir dem OB mit einer Kundgebung einen entsprechenden Empfang bereiten. Kommt zahlreich! Die halbe Stunde von der Mittagszeit abzuknapsen, lohnt sich.

Termin: [verlegt]
Mittwoch, 03.12.2014
13:30 – ca. 14:00 Uhr
Am „Rondell“ vor dem Lessinggymnasium, Heideblick 20

[Update] Uns erreicht gerade die Nachricht, dass Salzgitter völlig anders auf Intransparenz und bevölkerungsgefährdende Pläne reagiert (http://salzgitter.de/rathaus/presse_news/2014/126010100000077494.php). Daran sollten sich der Braunschweiger Rat und die Braunschweiger Verwaltung ein Beispiel nehmen! So geht es nämlich auch.

Wie vom anderen Stern

Allgemein, Asse, Buchler, Demonstration, EZN, GAA, GE Healthcare, Juristisches, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Konrad, Politik, Rückblick, Umweltministerium, Verwaltung, Wahlen

Hatten Sie schon einmal das Gefühl, dass Ihr Gesprächspartner sich in einer anderen Dimension befindet, und zwar in einer Dimension, in der völlig andere Parameter gelten als in Ihrer Welt? – Die Braunschweiger Verwaltung verfolgt offenkundig im geschützten Elfenbeinturm einen Weg, der ihre Bürger massiv benachteiligt, Gesundheit und Eigentumswerte gefährdet und von Bürgern mit Sachkunde und Rechtsexpertisen als ungeeignet abgelehnt wird.

Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel, 18.11. 2014, sechs Thuner Themen zwischen 18:00 und 22:15 Uhr. Ein wenig erstaunte es, dass man zwar den Punkt „Veränderungssperre“ vorzog, um den zuständigen Vertreter der Verwaltung nicht unnötig lange warten zu lassen, dass man dann aber den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes erst um kurz nach 22 Uhr (und nach erwartungsgemäß langwierigen Haushaltsentscheidungen) verhandelte – zu diesem Zeitpunkt waren die meisten Zuschauer, die extra wegen des Antrags vor der Sitzung demonstriert hatten, bereits nach Hause gegangen. Das hätte man anders regeln können. Weitaus unangenehmer jedoch erschien etwas anderes.

Die Antworten der Verwaltung liefen teils derart am gesunden Menschenverstand vorbei, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich Unmutsäußerungen nicht verkniffen. Auf einen entsprechenden Hinweis des Bezirksbürgermeisters reagierten sie gelassen – die Botschaft war ja angekommen: Das Grummeln wurde laut. Wie vom anderen Stern weiterlesen →

Offenbar Zwischenlagerung geplant

Allgemein, Buchler, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Politik, Verwaltung, Wahlen

Seit längerem haben wir darauf hingewiesen: In Thune gibt es ein faktisches Zwischenlager, das allerdings offiziell nicht so genannt werden darf. Der Begriff „Zwischenlager“ ist nämlich reserviert für sicher konditionierte, das heißt entsprechend verpackte, radioaktive Stoffe.

Daraus schließt der Laie: Wenn das Thuner Lager nicht als Zwischenlager bezeichnet werden darf, befinden sich dort keine fertig konditionierten Substanzen. (Wobei nicht-konditionierte Abfälle bei einem Brand sogar wesentlich gefährlicher wären als nach der Konditionierung, weil sich die Nuklide leichter verteilen würden.) Offenbar Zwischenlagerung geplant weiterlesen →

Stadtbezirksrat am 18.11. stellt Anträge zu Eckert & Ziegler. Kommt dazu!

Allgemein, Buchler, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Presse/TV

Am 18. November um 19 Uhr findet die nächste Bezirksratssitzung im Stadtteil Wenden/Thune/Harxbüttel statt (Braunschweig-Wenden, Veltenhöfer Str. 3).

Der Bezirksrat möchte Änderungsanträge zum neuen Bebauungsplan Entwurf TH22 für das Buchler Gelände stellen, damit die befürchtete Erweiterung der Firma Eckert & Ziegler zur Atommülldrehscheibe im Braunschweiger Stadtgebiet nicht schon bald Wirklichkeit wird.

Schon die Begründung weist auf die Brisanz der Sachlage hin [Hervorhebungen BISS]:

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Festsetzungen optimieren die Bedingungen für die am Standort ansässigen Firmen und verschlechtern eindeutig die jetzige Situation für die Wohnbebauung. Es ist keineswegs so, dass ein in Braunschweig üblicher Standard angewandt wird, wie ein Blick auf das Beispiel „Pfälzerstraße-Südost“ VH 26 zeigt: Hier gilt im festgesetzten Gewerbegebiet eine Grundflächenzahl von 0,6 und eine max. Bauhöhe von 8 m. Die Situation mit angrenzender Wohnbebauung ist dort ähnlich, der Plan ist aus dem Jahr 2013 und rechtskräftig. Es ist nicht erkennbar, warum die Menschen in unserem Stadtbezirk schlechter gestellt werden sollten.

Kommt vorbei und unterstützt diese Anträge an den Rat der Stadt zusammen mit der BISS.

BISS e.V.