Der Deutschlandfunk berichtet über das Thuner Nukleargelände.
Hört mal rein!
Archiv der Kategorie: GE Healthcare
BISS im „Durchblick“
Im neuen „Durchblick“ findet sich auf Seite 5 ein längerer Artikel der BISS, in dem wir die aktuelle Lage (Containerlager, Leese, Atomaufsicht…) unter die Lupe nehmen.
Schaut mal rein!
VW-Werker gegen Eckert & Ziegler
Auf der VW Betriebsversammlung übergaben VW-Mitarbeiter eine Petition gegen Atommüll in Braunschweig an den Ministerpräsidenten Weil.
Die Braunschweiger Zeitung schreibt …
Auch die Neue Braunschweiger vom Mittwoch berichtete,
http://www.unser38.de/braunschweig-innenstadt/menschen/500-millionen-fuer-das-werk-d5590.html
Illegale Videoüberwachung: Datenschutz leitet Verfahren ein
Offenbar ist nicht nur das Container-Freilager illegal: Auch die Videoüberwachung in der Form, wie sie derzeit vom Gelände aus erfolgt, überschreitet rechtliche Grenzen. Aufgrund einer Anzeige der BISS sah der Datenschutzbeauftragte des Landes Niedersachsen ausreichenden Anfangsverdacht, um umgehend ein datenschutzrechtliches Kontrollverfahren einzuleiten.
Hintergrund: Da die Firmen bekanntermaßen die tatsächliche Strahlung am Zaun über die 2000-Stunden-Regelung herunterrechnen dürfen, ist es für den Betrieb wesentlich, nachzuweisen, dass sich tatsächlich niemand länger als diese 2000 Stunden im Jahr am Zaun des Geländes aufhält. Ansonsten dürfte diese Regelung nicht länger angewendet werden.
Um das aber garantieren zu können, müssen die Firmen, so ist anzunehmen, nicht nur ihr eigenes Gelände beobachten (wie es üblich und rechtlich abgesichert ist), sondern auch das unmittelbar umliegende öffentliche Gebiet. Recherchen der BISS belegen, dass dies tatsächlich geschieht. Nach Bundesdatenschutzgesetz ist ein solches Vorgehen illegal.
[update: 2013-12-16]
Die Auskunft der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen lautet:
„Die verantwortliche Stelle für die Videoüberwachung ist die Firma GE Healthcare Buchler GmbH. … , dass die geprüfte Videoüberwachung in ihrer derzeitigen Ausgestaltung den datenschutzrechtlichen Anforderungen des BDSG entspricht. Daher habe ich das Verfahren abgeschlossen.“
BISS-Vortrag im SPD-Unterbezirksausschuss
Am Montagabend hielt die BISS beim Unterbezirksausschuss der SPD einen Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema war die aktuelle Situation in Braunschweig Thune.
- gefährliche Niedrigstrahlung
- Kriminelle Entsorgung radioaktiver Abfälle in der ASSE
- tägliche radioaktive Transporte, die wie ein Castor strahlen
- das radioaktive Inventar
- Plutonium in Thune
- unsachgemäße Überwachung der Firmen und eine völlig überhöht erteilte Strahlengenehmigung durch das Gewerbeaufsichtsamt
- radioaktive Emissionen über die Abluft
- Gefahr eines Unfalls durch den Flughafen
- Stresstestergebnis der Entsorgungskommission des Bundesumweltministeriums und Evakuierungsumkreis
- Geschäftsmodell von Eckert und Ziegler
- enormes Erweiterungspotential von Eckert und Ziegler im radioaktiven und baulichen Bereich
- rechtliche Möglichkeiten der Einschränkung bis zur Umsiedlung der Firmen in Thune
- aktuelle Planungen der Stadt begünstigen die Erweiterung von Eckert und Ziegler
- Briefkasten-Firma von Eckert und Ziegler in Braunschweig
- die Folgen des Verwaltungsgerichtsurteils zugunsten von Eckert und Ziegler
- Was rechtlich getan werden kann, dass die radioaktive Verarbeitung und Lagerung von Stoffen im Braunschweiger Wohngebieten und neben Schulen und Kindergärten verhindert wird!
- die Resolution zweier SPD Ortsvereine gegen die Erweiterung von Eckert und Ziegler bzw. für eine Umsiedlung der Firmen
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