Archiv der Kategorie: GE Healthcare

Demo am Lessinggymnasium: Kein Atommüll neben Schulen!

Allgemein, Buchler, Demonstration, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen

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Dienstag, 27.01. / 12.30 Uhr
Kundgebung vor dem Lessinggymnasium,
Heideblick 20, 38110 Braunschweig

Treffpunkt: Am Rondell vor der Schule
Motto: Kein Atommüll neben Schulen!

Hintergrund: Die Schule hatte lange Zeit keine Aula. Jetzt sind alle froh über das schöne neue Gebäude, das auch von anderen Vereinen genutzt werden kann.
Das Schulgelände liegt keine 300 Meter vom Firmengelände der Nuklearfirmen entfernt.

Braunschweigs Oberbürgermeister Markurth wird bei der Aula-Eröffnung anwesend sein. Wir empfinden es als Heuchelei, sich für die Aula feiern zu lassen und gleichzeitig maßgeblich daran beteiligt zu sein, dass direkt daneben Atommüllverarbeitung mit enorm hohen Genehmigungen erweitert wird.

Wir fordern die Stadtverwaltung auf,endlich eine Vision für den Stadtteil zu entwickeln, statt ausschließlich die Firmen zu bevorzugen. Alle hier sind froh über die „pädagogische Meile“: Gymnasium, Grundschule, neues Jugendzentrum, neue KiTa…

… aber bitte OHNE ATOMMÜLL! Denn der neue Bebauungsplan erlaubt, was das Bild zeigt – und noch mehr!

Die Stadt macht ernst: Entscheidung am 28.!

Allgemein, Buchler, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Verwaltung

Kommenden Mittwoch macht Braunschweigs Stadtverwaltung ernst. Entgegen der bisherigen Planung gibt es nun bereits am 28. Januar eine Sondersitzung des Planungs- und Umweltausschusses (PlUA) und eine Sondersitzung des Verwaltungsausschusses (VA):

  • 13:00 Uhr: PlUA (öffentlich), Rathaus, Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
  • 15:30 Uhr: VA, Rathaus (nicht-öffentlich), Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Diese Sitzungen finden einen Tag nach der Sitzung des Bezirksrates Wenden-Thune-Harxbüttel statt. Offensichtlich rechnet die Stadt damit, dass der Bezirksrat nicht gegen die Offenlage des neuen Bebauungsplanes protestieren wird – oder will sie erneut die Stimme des Bezirkes überhören? Immerhin gab der Bezirksrat bei seiner letzten Sitzung ein einstimmiges Votum für eine Änderung des B-Planes ab! Die Argumente wurden allerdings fast alle unter den Tisch gekehrt.

Nun hat man offenbar vor, nicht nur das Votum des Bezirksrats, sondern auch das Plenum des Rates und somit auch die Öffentlichkeit zu übergehen. Man lässt die Ausschüsse entscheiden: Der nicht-öffentliche (!) Verwaltungsausschuss hat die Macht dazu. Und das, obwohl es aus dem Rat Stimmen dafür gibt, dass der Rat diese Angelegenheit „an sich ziehen“ soll, dass also zumindest öffentlich entschieden wird. Das ist nun mehr als unwahrscheinlich. Hier soll offenbar hinter verschlossenen Türen agiert werden.

Das ist nicht unser Verständnis von Demokratie!

Immerhin ist der PlUA öffentlich, d.h. jeder kann im Rathaus, Platz der Deutschen Einheit 1, in den Sitzungssaal gehen und zuhören. Auch während der VA-Sitzung ist das Rathaus geöffnet, man kann allerdings nicht in den Sitzungssaal gelangen.

Achtet verstärkt auf Newsletter, Hojmepage, Facebook und Co: Möglicherweise werden wir unsere Lichterketten-Aktion am 4.2. entsprechend anpassen.

Regionalkonferenz: Wir stehen zusammen!

Allgemein, Asse, BfS, Briefe, EZN, GAA, GE Healthcare, Juristisches, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Konrad, Mitmachen, Morsleben, Politik, Rückblick, Treffen

Am vergangenen Dienstagabend trafen sich 27 Vertreterinnen und Vertreter der Initiativen rund um Asse, Eckert & Ziegler, Konrad und Morsleben. Hauptthema diesmal: Die kritische Situation in Braunschweig und die kommenden Aktionen (Aulademo am Lessinggymnasium, Bezirksratssitzung, Lichterkette ums Rathaus).

Dass die Aktionen der BISS, die in letzter Minute verhindern sollen, dass Braunschweig dank des neuen Bebauungsplanes zur nationalen Atommülldrehscheibe ausgebaut werden kann, von allen unterstützt werden, war da eine Selbstverständlichkeit. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren: Die Zusammenhänge zwischen den Standorten zeichnen ein Bild, das niemanden kalt lassen kann.

Der Bund möchte die bestehenden Konditionierungsanlagen, also auch Eckert & Ziegler, ausbauen. Die Stadt Braunschweig unterstützt dieses Vorhaben offensichtlich über den neuen Bebaungsplan. Eckert & Ziegler hat die Lizenz zum Befüllen von Atommüll-Containern für Schacht Konrad. Konrad ist bundesweit das einzige genehmigte, aber eben auch völlig ungeeignete Endlager für nicht-wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle. Solche Abfälle lagern auch in der Asse.

Die derzeit einzigen Vorschläge für ein Zwischenlager bei Rückholung der Asse-Fässer liegen ausgerechnet an der Asse und an Schacht Konrad (was leider nahelegt, dass man diese Standorte gegeneinander ausspielen will). Und dass man vom havarierten Morsleben nichts hört, trägt ebenfalls nicht zur Beruhigung bei.

Insgesamt bietet sich ein Bild, als sei unsere Region als nationales Atommüllzentrum vorgesehen – möchte man uns abschreiben?
Nicht mit uns!
Wir wohnen in dieser Region und arbeiten gemeinsam für unser aller Sicherheit und unsere Zukunft in dieser Region: Asse-Müll rückholen, Konrad stoppen, kein Atommüll im Wohngebiet!

Unsere Haupt-Kritikpunkte

Allgemein, Braunschweig, Braunschweiger Zukunft, Buchler, EZN, GAA, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Umweltministerium

… haben wir in zwei Dateien zusammengefasst.

  • 1. Das Braunschweiger Atomproblem
    (ungeeigneter Standort: Konditionierung im Wohngebiet, Großstadt, Flughafen, Transporte;
    radioaktiver Müll: die Rolle Braunschweigs;
    Behörden wollen Verschärfung des Problems zulassen)

Macht Euch selbst ein Bild!