Archiv der Kategorie: Treffen

BISS e.V. Sonntagsspaziergänge

Die BISS e.V. wird an jedem zweiten Sonntag im Monat einen Spaziergang rund um das Gelände der Firmen Buchler GmbH, GE Healthcare Buchler und Eckert & Ziegler veranstalten. Dazu werden wir Persönlichkeiten wie z.B. Politiker einladen, um mit ihnen über den Atomstandort zu reden.

Der erste Sonntagsspaziergang findet am 9. März statt.
Treffpunkt ist um 14 Uhr das Werkstor von Eckert und Ziegler am Gieselweg.
Sie sind herzlich eingeladen!

BISS Leese gründet sich

Gute Nachrichten aus Leese: Am Montag, 24. Februar 2014, um 19:00 Uhr im Hotel Pirandello in Leese wird die Bürgerinitiative Strahlenschutz Leese – BISS Leese – gegründet. Gäste sind herzlich willkommen.

Hintergrund ist, dass Eckert & Ziegler dort ein Zwischenlager betreiben. Unter anderem hat im letzten Jahr ein rostiges Fass für Unbehagen gesorgt. Die BISS Braunschweig wünscht der Schwesterinitiative gutes Gelingen – lasst uns weiterhin zusammenarbeiten für gesunden Lebensraum!

Die Stadt muss vorangehen ….

Heute abend im Universum Kino hat Rechstanwältin Frau Heß eine neue Rechtsexpertise vorgestellt.

Herr Herlitschke, Frau Buchholz (BISS), RA Frau Heß, Herr Dr. Huk (BISS)
2013-10-28 Veranstaltung zur Rechtsexpertise

Darin beschreibt sie die Möglichkeiten einer Berufung gegen das verlorene Gerichtsurteil gegen Eckert  & Ziegler, aber auch die grundsätzlichen Möglichkeiten eines Bauleitverfahrens in der Verantwortung einer Kommune zur Verhinderung der industriellen Verarbeitung von radioaktiven Stoffen im Stadtgebiet.In einer regen Diskussion mit dem Vorsitzenden des Planungs- und Umweltausschuss, Herrn Herlitschke, wurden Standpunkte und Möglichkeiten für einen zukünftigen Bebauungsplan ausgesprochen, wie es bislang noch nicht passiert ist.

Ein interessanter Abend mit vielen neuen Lösungsmöglichkeiten. Schade, dass nur wenige Ratsmitglieder anwesend waren, aber  insgesamt etwa 80 Teilnehmer mit guten Fragen und zwei Podiumsvertreter mit Frau Heß und Herrn Herlitschke, die keine Antwort schuldig blieben.

Jetzt ist die Politik gefragt, was sie aus den vorgetragenen Möglichkeiten macht.

Am 12. November veranstaltet die BISS eine Kundgebung vor dem Rathaus zur Übergabe der gesammelten Unterschriften und nimmt anschließend an der Ratssitzung teil, in der der Rat über weitere Einschränkungen gegen Eckert & Ziegler entscheiden kann.

Rechtsanwältin Frau Heß betonte, das wichtigste in der Bauleitplanung ist, die „Entwicklung einer eigenständigen planerischen Konzeption“.

Die Bewertung des Verwaltungsgerichts-Urteils und die Handlungsmöglichkeiten des Rates der Stadt Braunschweig gegen die industrielle Nutzung radioaktiver Stoffe in Wohngebieten und neben Schulen und KiTas hat RA Fau Heß in einem Rechtsgutachten zusammengefasst.

Wir werden das Rechtsgutachten an den Rat der Stadt weiterleiten, damit die Tatenlosigkeit ein Ende hat. Die Zeit drängt  … die Begründung zur Berufung gegen das Verwaltungsgerichts-Urteil muss Ende November eingereicht werden, sonst darf Eckert & Ziegler seine Halle bauen.

 

 

Achtung: Entscheidung im November!

Noch ist es nicht jedem bewusst, aber der Konflikt zwischen Wohnbebauung
und Nuklearnutzung am Standort Thune spitzt sich aktuell dramatisch zu.

Im November fallen unumkehrbare Entscheidungen.

Am 12.11. hat der Rat der Stadt Braunschweig theoretisch die Möglichkeit,
sich für neue Vorgaben für den Bebauungsplan („erweiterter
Aufstellungsbeschluss“) zu entscheiden, die einer Erweiterung der Firmen
am Standort entgegenwirken würden. Geschieht das nicht, bieten sich den
Firmen vielfältige Erweiterungsmöglichkeiten, auf die die Stadt dann
keinen Einfluss mehr hätte. Leider sieht es momentan so aus, als ob beide
großen Parteien im Stadtrat einen solchen Aufstellungsbeschluss nicht
mittragen würden.

Zweitens steht der Antrag auf Berufung gegen das Verwaltungsgerichtsurteil
an, für den bis Mitte November eine Begründung nachgeliefert werden muss.
Geht die Stadt nicht in Berufung, oder wird die Begründung dafür nicht
adäquat ausgearbeitet, wird die neue Halle gebaut. Leider sieht es
momentan so aus, als ob die Verwaltung kein Interesse daran hat, eine
entsprechende Begründung zu formulieren.

Die BISS wird aus Anlass der akuten Situation unter anderem eine
Informationsveranstaltung ausrichten (Näheres in Kürze), zu der wir
herzlich auch die Menschen aus dem Braunschweiger Umland bzw. dem
Papenteich einladen, die ja u.a. wegen der Transporte ebenfalls betroffen
sind.

Noch kann das Ruder herumgerissen werden!

Um unsere Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und juristischen Beistand
decken zu können, benötigen wir möglichst rasch ein entsprechendes
finanzielles Polster. Deshalb haben wir uns entschlossen, auf diesem Weg
ausnahmsweise aktiv um Spenden zu werben.

Sie können uns helfen, uns alle zu schützen – jeder Betrag hilft!

Unsere Kontoverbindung:

BISS – BürgerInitiative StrahlenSchutz – Braunschweig e.V.
Kontonummer: 200154102
Bankleitzahl: 250 500 00
NordLB

Bitte neue Kontoverbindung (seit 11/2016) nutzen.

P.S.: Unsere Unterschriftenaktion läuft bis zur Ratssitzung am 12.11. weiter. Unter
www.atomalarm2013.de/unterschreiben kann man Formulare herunterladen oder
gleich online unterschreiben.

Die Lämmer schweigen nicht mehr

Das war ein großartiger Anblick am Samstag: Weit mehr als 2000 Menschen umzingelten das Thuner Gelände und schlossen die Kette. An der Harxbütteler Straße, auf dem Feld, am Kanal, auf dem Kanal, sogar auf der Brücke – zu Fuß, auf dem Rad, per Boot oder mit dem Trecker.

Dabei stammte der größte Teil der Mitwirkenden direkt aus der Gegend. Und das in einem Stadtbezirk, der nicht gerade für Demonstrationsfreudigkeit steht! Wie konnte es zu diesem bemerkenswerten Zeichen kommen?

Nun, sicherlich haben die Umstände der Gerichtsverhandlung am vergangenen Mittwoch vielen den Antrieb gegeben, trotz nieseligen Wetters den Weg zum Gelände zu finden: Die Lämmer schweigen nicht mehr weiterlesen