Archiv der Kategorie: Politik

Berichte zur Atommüllkonferenz

Am 19. September tagte die Atommüllkonferenz. Unter anderem ging es dabei um die Praxis des „Freimessens“ radioaktiver Substanzen, die in der breiten Bevölkerung noch weitgehend unbekannt ist. Das Problem hierbei: die Möglichkeit des Aufsummierens von Radioaktivität.

Interessante Zusammenfassungen finden sich beispielsweise bei:

Aufruf zur Kundgebung: Atommülldrehscheibe steht vor der Tür!

Die Nationale Atommülldrehscheibe Braunschweig hat jetzt freie Bahn: Der Flächennutzungsplan für Thune wurde zurückgewiesen, der groß angekündigte neue Bebauungsplan, der angeblich Verbesserungen bringen sollte, ist Geschichte.

Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Braunschweigs Zukunft“ am 21. September auf dem Platz der Deutschen Einheit, die wir unter diesen Umständen als reinen Hohn empfinden, rufen wir auf:

Verschaffen wir uns jetzt Gehör!

Kundgebung: Montag, 21.09.15 zwischen 15:30 und 17:00 Uhr vor dem Braunschweiger Dom, gegenüber dem Platz der deutschen Einheit (Rathausplatz) neben oben genannter Veranstaltung.

Bringt Töpfe, Pfannen, Trillerpfeifen, alles, was Krach macht, mit!

Eine Atommülldrehscheibe neben Schulen und Wohnhäusern ist nicht die Zukunft Braunschweigs, die wir schweigend hinnehmen werden.

Wer möchte, kann bereits ab 14:00 Uhr kommen, um OB Markurth während der Auftaktveranstaltung unangenehme Fragen zu stellen, wie er sich denn Braunschweigs Zukunft mit einer Konditionierungsanlage neben Schulen und Wohnhäusern und einem Verladebahnhof für Schacht Konrad vorstellt.

Die Mahnwache vor dem Firmengelände entfällt.

Pressemitteilung – Streit um Thune: Alter Bebauungsplan wieder im Spiel!

– Pressemitteilung –

Streit um Thune: Alter Bebauungsplan wieder im Spiel!

Der neue Bebauungsplan TH22 für das Gelände der in Braunschweigs Norden ansässigen Nuklearfirmen kann nicht gültig werden. Ein solcher Bebauungsplan muss üblicher Weise dem Flächennutzungsplan entsprechen. Dieser wurde jedoch vom Amt für regionale Landesentwicklung abgelehnt. Jetzt muss die Stadt aktiv werden!

Ansonsten gilt: Sobald die Veränderungssperre ausläuft, tritt der alte Bebauungsplan wieder in Kraft. Mit dem alten Bebauungsplan wären immense Erweiterungsmöglichkeiten der Nuklear-Firmen (z.B. der Ausbau der Atommüll-Konditionierungsanlage) an diesem Standort nicht nur denkbar, sondern wahrscheinlich: Sie wurden vom Geschäftsführer der Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste, Dr. Gunnar Mann, bereits angekündigt.

Parallel dazu findet am kommenden Montag, 21.09., auf dem Platz der Deutschen Einheit (Rathausvorplatz) die Auftaktveranstaltung des Mitmachforums „Denk Deine Stadt“ zur Zukunft Braunschweigs statt. Im Fokus der ersten Teilnahmerunde sollen vor allem drei Fragen stehen: „Wo soll sich Braunschweig verändern? Wo soll es so bleiben wie es ist? Und was fehlt?“

Peter Meyer von der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) sieht hier Scheinhoffnungen geweckt: „Eine industrielle Verarbeitung von stark strahlenden Substanzen aus der Medizin und Atommüllverarbeitung neben Wohnhäusern, Schulen und Kindergärten, dazu ein Verladebahnhof für Schacht Konrad – ist das ein lebenswertes Braunschweig? Ist das ein gutes Image für eine Stadt der Wissenschaft?“

Am 21.09. von 14 Uhr bis 15 Uhr wird Oberbürgermeister Markurth für Fragen zur Verfügung stehen. Von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr sind Fragen an Experten aus der Stadtverwaltung möglich. Die BISS ruft dringend dazu auf, diese Chance wahrzunehmen. Zusätzlich kündigte die Initiative für denselben Tag eine Protestkundgebung an. Die BISS-Mahnwache vor dem Gelände entfällt aus diesem Grund.

13.09.: BISS-Sonntagsspaziergang mit Special Guest

Nach der Sommerpause starten wir durch: Beim Sonntagsspaziergang ums Braunschweiger Atomgelände am 13. September um 14:00 Uhr begleitet uns Miriam Staudte (Bündnis 90 / Die Grünen). Frau Staudte ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Niedersächsischen Landtag. Ihre Funktion als Sprecherin für Atompolitik, Verbraucherschutz und Tierschutz verspricht Gelegenheit zu interessanten Gesprächen.

Treffpunkt: Gieselweg, 38110 Braunschweig.

Wie immer ist der Spaziergang multifunktional:

  • BISS-Info (nicht nur für Neueinsteiger)
  • PolitikerInnen stellen sich unseren Fragen
  • lockere Gespräche im Wandermodus
  • Mini-Demo
  • Frischluft für alle