Jens-W. Schicke-Uffmann hat uns freundlicherweise sein Wortprotokoll umgehend nach der Veranstaltung zur Verfügung gestellt. (Lücken werden voraussichtlich noch geschlossen.) Hier ist es.
Dettmann: Sehr geehrte DuH wir würden mit dem straffen Programm heute abend gerne anfangen ???
Lehmann: Meine DuH, ich begrüße Sie im Namen der Stadtverwaltung und des Gewerbeaufsichtsamtes ???? die Stadthalle als Ort der Information zu wählen, da Sie sich mit der Resonanz ???? der Vertreter von Behörden und BIs, sowie Herrn Dettmann, der den Abend moderieren wird. Ganz besonders freue ich mich über das Interesse der pol. Vertreter aus Rat und Landtag. ???? sondern genauso wie sie alle sich informieren wollen und der gesamten Bandbreite der Experten sich auf den aktuellen Stand bringen lassen wollen. Der Rat hat am 13.12. die Durchführung eines Expertenhearings ???? am Standort Thune beschlossen. Die Verwaltung und das GAA haben die Veranstaltung organisiert und werden auch selbst Stellung beziehen und informieren. Die anwesenden Experten werden Informationen zu ???? weiterleiten. Die von interessierten Bürgern eingereichten Fragen wurden den Podiumsteilnehmern übersandt. ???? Am Ende werden wir, davon gehe ich aus, viele Informationen über den sicheren Umgang von radioaktiven Abfällen ??? und die rechtlichen Regelungen erhalten haben. Aber auch Über unternehmerische Betätigungen, die bereits durchgeführt, oder beabsichtigt sind. ???? Es sind feste Redezeiten vereinbart worden. ??? Die Veranstaltung insgesamt kann nur ein Erfolg werden, wenn alle im Podium aber auch im Publikum sich an die Spielregeln halten, die Herr Dettmann erläutern und einfordern wird. Natürlich ist das Thema sehr emotional besetzt. ???? Aber auch als Bewohner der Stadt insgesamt, da kann man nicht immer seine Gefühle im Zaum halten, ???? Ich freue mich deshalb mit Ihnen auf sehr interessante Statements, Fragen und eine sachliche Diskussion. Ich wünsche uns allen eine informative und erfolgreiche Veranstaltung.
Dettmann: Wie Sie vom ersten Stadtrat gerade gehört haben, von EuZ ist der Bauantrag eingereicht worden und der Stadtrat hat entschieden, dieses Hearing durchzuführen. ??? Es geht konkret um den Bauantrag aber es gibt ein viel größeres Feld. Wie sind denn eigentlich die Riskiken ???? wir haben eine bestehende Gesetzeslage, wir haben best. Vorschriften aber wir haben auch eine weltweite Diskussion über Niedrigstrahlung, ganz konkret die KIK-Studie, wo solche Dissenze gut ausgearbeitet wurden, wo es heißt, ja es gibt im Radius um Atomkraftwerke eine erhöhte Kinderleukämie, aber die Ursache kann nicht das Atomkraftwerk sein. ??? Das heute in der Diskussion auch der Wille von Ihnen ebend mitgenommen wird für die nächste Stadtratssitzung, der sich dann weiter damit beschaftigt. Es wird jetzt gleich einige Eingangsstatements geben und direkt im Anschluss werden wir dieses im Saal mit Ihnen diskutieren. Nach einer halben Stunde Diskussion werden wir nochmal 3 Kurzvorträge von Zugeladenen Experten hereinholen, diese Vorträge werden wir 15 Minuten auf dem Podium diskutieren und dann??? wiedre mit dem Publikum. ??? Danach Abschlussstatements und hoffentlich einem erfolgreichen Ende der Veranstultung zu kommen. Deswegen bitte ich Herrn Hornung von der Stadt BS aufs Podium, für das erste Eingangsstatement.
Hornung: Guten Abend. Ich möchte Sie in meinem Redebeitrag informieren über den Stand des Bauantrags von EuZ und über den Stand des vom Rat der Stadt initiierten Bauleitplanverfahrens. Abschließend möchte ich Ihnen die rechtl. Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung skizzieren. ??? Ende November 2011 ist im Referat Bauordnung dieser Bauantrag eingegangen, beantragt wird ein ca. 30x60m breites bzw. langes Hallengebäude westlich des bisherigen Betriebsgeländes. Die Kurzbeschreibung bzgl. lautet „Neubau eines Gebäudes zur Messung, Konditionierung und ????? schwach radioaktiver Abfälle ????“ Herr Dr. Eckert wird gleich vermutlich erläutern, was er damit bezweckt. ???? Die Verwaltung hat daraufhin die pol. Gremien über das Vorliegen des Antrags in Kenntnis gesetzt. ???? Als Ergebnis dieser Diskussion wurde am 13.12. drei Beschlüsse gefasst: 1. ein Aufstellungsbeschluss zum Einleitung eines BPlan-Verfahrens, 2. die Verwaltung wird beauftragt, eine Veränderungssperre zum 28.2. ???? durchführung des Expertenhearings heute abend. Auf Grundlage des Aufstellungsbeschlusses wurde der Bauantrag zur Sicherung der Planung um 1 Jahr zurückgestellt. Das Bauantragsverfahen ruht derzeit. ???? Wir haben da Zeit gewonnen. Hinsichtlich des BPlanLeitVerfahrens befinden wir uns in der Anfangsphase. Ziel ist es, die Zulässigkeit der Nutzung zur Behandlung von Abfällen neu zu regeln. ???? Dann die frühzeitige Beteiligung der öffentlichkeit ??? dann wird die Planung weiter getrieben, dann folgt die Auslegung, auch z.B. im Bezirksrat diskutiert, Sie haben als Bürger die Möglichkeit Anregungen zu geben, zuletzt werden die Anregungen eingearbeitet, als letztes erfolgt der Satzungsbeschluss durch den Rat. Das dauert grob 1 Jahr. ???? Veränderunsgsperre erläutern: Eine Veränderunsgsperre kann vom Rat erlassen werden, wenn zuvor ein Aufstellungsbeschluss erfolg ist, das ginge. Die Veränderunsgsperre gibt dem Ref. Bauordnung die rechtliche Grundlage, ??? Bauanträge abzulehnen. Sie schützt sozusagen den Planungsbereich sofort vor unerwünschten Fehlentwicklungen. ??? D.h. beschließt der Rat eine Veränderunsgsperre wie beschrieben, sind nach Rechtswirksamkeit der Veränderunsgsperre Bauanträge die den Planungszielen widersprechen abzulehnen. Der Firma EuZ steht es natürlich frei, den Klageweg zu beschreiten. Ich gehe davon aus, dass am 28.2. über das Thema Veränderunsgsperre diskutiert werden. ???? Die heutige Veranstaltung ist daher für die anwesenden Ratsmitglieder eine wichtige Informationsquelle. ???? sind zu ziehen. Muss eine Veränderunsgsperre erlassen werden? Ein paar Worte zu Möglichkeiten und Grenzen der Bauverwaltung: Bzgl. des Bauantrags entscheidet die Bauverwaltung lediglich übre die Hülle, nicht über den Betrieb. Die Betriebliche Genehmigung liegt in der Zuständigkeit des GAA. ????? D.h. die oftmal auch uns gestellte Frage, warum lässt die Stadt zu, dass ein Umgang mit radioaktiven Abfällen so nah am Wohngebiet stattfindet: ???? Die Stadt ist für die Genehmigung nicht zuständig und hat auch keine Kompetenz bzgl. strahlenschutz hat. ???? Die Stadt hat lediglich die Möglichkeit über Planungsrechtliche Instrumente, also über den BPlan, positive städtebaulische Ziele vorzugeben. ???? Ich möchte aber nochmal betonen, dass dies eine entsprechende Weichenstellung der Politik voraussetzt. Die Politik muss daher eine Abwägungsentscheidung treffen, zwischen den Bedürfnissen der Bevölkerung, die ???? aber auch den berechtigten Bedürfnissen der Gewerbetreibenden, die an diesem Ort seit langem ansässig sind ???? und verlässlichkeit einfordern. ???? Ich hoffe daher sehr, dass in der heutigen Veranstaltung beide Seiten ausreichend und gleichberechtigt beleuchtet werden und dem Rat eine gute Entscheidungsgrundlage gegeben wird.
Dettmann: Einen kleinen Hinweis: Es gibt von der Veranstaltung einen Live-Stream ins Internet, ab morgen ist dieser dann über die Seite asse2 und bestimmt auch über die Seite der Stadt nachzuschauen und runterzuladen.
Dettmann: Als nächstes begrüßen wir Herrn Dr. Huk ???? und Dr. Eisenberg von ???
Huk: Ich stehe heute hier stellvertretend für die BÜrgerinitiative, die sich aufgrunde dre Aktivitäten von EuZ gegründet hat. ???? Hier wurde unserer Meinung nach nicht ein ausgewogenes Podium geschaffen: Udo Sorgatz, dessen intensive Recherche [Beifall ????] und Michael Leumann, von der ??? Hannover, [Beifall ???] Beide Experten sitzen derzeit vorne in der ersten Reihe. Wir halten es für zwingendes ????? dass die beiden oben auf dem Podium sitzen. ????
Beifall.
Huk: Herr Eisenberg ein Kinderarzt, von der IPPNW, der sich mit dem Thema Niedrigstrahlen auseinandergesetzt hat ????
Rufe: Wir wollen darüber abstimmen.
Dettmann: Wäre es ein Kompromiss zu sagen, Wolfgang Neumann, Udo Sorgatz bleiben in der ersten Reihe, wir haben dort ein Mikrofon vorbereitet, und erweitern das Eingangsstatement, so dass Herr Eisenberg den separaten Teil bringen kann.
Rufe: Nein.
Huk: … da zum anderen das Podium ja äußerst viel Platz bietet, können wir uns doch ohne Problem [Beifall ???]
Dettmann: Wir haben leider abgestimmt.
Dettmann: ??? genau wie die BISS mit zwei Personen auf dem Podium vertreten ist. ???
Huk: Wir haben den Eisenberg gebeten sich hier vorne zu plazieren, er ist Vertreter des IPPNW, nicht der BISS.
Huk: Sie hatten vorhin den Kompromiss erwähnt, dass hieße, dass ich 10 Minuten Redezeit hätte, und Herr Eisenberg 5?
Dettmann: Ja.
Huk: … dann beginne ich jetzt:
Rufe: Das ist eine Farce…
Huk: … wie sie auf der Einstiegsfolie erkennen können: Sie sehen EuZ, sie sehen die Schule und den Kindergarten. Und sie sehe die direkte Nähe zwischen dem Betrieb und der Schule. Auch Niedrigstrahlung ist gefährlich, gerade bei Niedrigstrahlung ??? im Erbgut nicht sofort bemerkt werden, im Laufe der Zellteilung die DNA-Defekte jedoch zunehmen. ??? Ein zweiter Effekt ist, dass durch Niedrigstrahlung Zellen Substanzen aussenden, die auch bei unbeschädigten Zellen DNA-Schäden verursachen. ???? Dass dann 100% der Zellen Mutationen aufwiesen. Das ist übereinstimmend mit einer Studie, die ??? bei einer Erhöhung um 1mS/Jahr sich die Krebsrate um 10% erhöht, und die Säuglingssterblichkeit um 21%. Beide Aussagen statistisch gut abgesichert. Hier nur ???? die letztensendes sagt: Es ist eine Tatsache, dass das Risiko von Krebs steigt, je näher ein Kind an einem Atomkraftwerk wohnt. ???? Der Betrieb in Thune ist keineswegs harmlos. IN der Asse lagern schätzusngsweise 126.000 Fässer, 2.9*10^15 Bq. ???? Das wird durch diesen kleinen Kreisausschnitt symbolisiert, die Aktivität bei EuZ ist 15 mal so hoch. Die enorm hohe GEnehmigung wurde von EuZ in 2010 noch nicht einmal genutzt. Auch um die Direktstrahlung im Zaun einordnen zu können. ???? Krümmel, Stade, Biblis oder Gorleben. Sie sehen ebenfalls den Grenzwert, der in Gorleben gilt: 0.3mS/Jahr, wenn wir das mit Thune vergleichen wollen, müssen wir erstmal die Skala verschieben. ???? Die Messwerte hier liegen deutlich über denen der AKW-Zwischenlager liegt. ???? Und die damit verbundene Gefahr eines gravierenden Unfalls. ???? Intransparenz und Unglaubwürdigkeit. Herr Eckert hat in der BZ gesagt, dass sich Gammastrahlung in Luft alle 3 Meter halbiert, ???? wir haben mehrere Physiker gefragt, ??? erst nach 50 bis 100m, genauere Aussagen kann man nur mit Informaitonen über den Energiegehalt hat. ???? Genausoniedrig wäre wie überall ???? hierzu nochmal die Vergleichsfolie. Diese Aussage ist falsch. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen. ??? den offiziellen Messberichten entnehmen, dass auch Neutronenstrahlung vorkommt, und die macht einen nicht unerheblichen Teil der Belastung aus. ???? Neutronenstrahlung richtet besonders schwere Schaden an, ???? nur an 3 stellen gemessen wird, und das nur mit Geräten, mit denen eine exakte Messung nicht möglich ist. ???? Muss die natürlich vorkommende Strahlung abgezogen werden. ???? Erstaunlich ist, dass Messpunkt 1 als unbelasteter Referenzpunkt angenommen wird. ???? Die Firma EuZ hat dies wochenlang mit dem Hinweis auf das Betriebsgeheimnis unterbunden, vor ein paar Tagen haben wir die ???? die Gefahr von Terroristischen Anschlägen ??? steigern kann. Ein weiteres Beispiel ist die schriftliche Stellungnahme von Herrn Eckert, in dem er sagt, dass der Bauantrag nur der Modernisierung diene. ???? Wurde von einer nihcht am Standort vorhandenen Firma beantragt. ??? Das Geschäftsfeld dieser Firma ist Annahme und Konditionierung von radioaktivem Abfall, bisher ist in Thune Medizinprodukte. ???? Dass die Konditionierung radioaktiven Mülls mit insgesamt 280.000m^3 wirtschaftlich sehr interessant ist. ???? als möglicher Gewinntreiber bei EuZ gesehen. Radioaktiver Müll aus der Medizin nimmt weniger als 0.5% ein. ???? BS ein Drehkreuz der Atommüllverarbeitung wird. Dazu passend ist diese Karte, die auch im offiziellen Bericht der BRD entnommen haben, wo BS schon als Konditionierungsanlage eingetragen ist. ???? Ablieferung von radioaktiven Abfällen, die ??? Wir sehen hier also die Gefahr, ein Drehkreuz für die Atommüllverarbeitung zu werden. Wir fordern daher: Ich hoffe ich habe IHnen dargelegt, wo die Probleme liegen. Keine Erweiterung des Industriegebietes, aufgrund der Nähe zum Wohngebiet und den Schulen! Keine Müllverarbeitung und Lagerung, insbes. hinsichtlich radioaktiver Stoffe! Änderung des Bebauungsplans, die der städtebaulichen Entwicklung Rechnung trägt und eine Ausweitung des Industriegebiets Thune-West unterbindet.
Huk: … darüber hinaus fordern wir: ??? Eine Verringerung der Grenzwerte, und ein Aspekt den ich nicht detailliert ansprach, eine lückenlose und ??? Überwachung der Grenzwerte, die momentan nicht gegeben ist.
Eisenberg: Guten Abend. Mein Thema Niedrigstrahlung, Kritik der gängigen Vorstellungen. Niedrigstrahlung ist def. als Strahlung unterhalb von 10mS/Jahr. Heute besteht weitgehend Einigkeit darÜber, dass es keinen Schwellenwert gibt, unterhalb dessen Ionisierende STrahlung unschädlich ist. Bis dorthin war es aber ein langer Weg. Man bekämpfte die frühen Warner, ??? strich ihnen die Forschungsgelder. In der ??? Firma EZN finden sich Wohngebiete, Schulen und Kindergärten. Da ich Kinderarzt bin, möchte ich ?? die Strahlungsempflindlichkeit von Kindern betonen. ???? Die hohe Zellteilungsfrequenz, je jünger ein Kind, desto höher ist die Mythoserate. ??? Durch Strahlung viel stärker gefährdet sind, als ruhende Zellen. Die hochgradige Verletztlichkeit des schnell wachsenden Kindlichen ORganismus‘ ???? wie statistisch erwartet an Leukämie erkranken. ???? des BfS. Wahrscheinlich entstehen Strahlenbedingte Zellschäden, die im Kleinkindalter zu Krebs führen schon pränatal. ??? Die ein Umdenken im Strahlenschutz erfordert: Es handelt sich von Herrn Huk schon erwähnt von dem Bystander-Effekt und der genomischen Instabilität. Bis zur Entdeckung ???? mit erkennbaren Verletzungen der Chromosomen als gesundheitlich ??? eingestuft. Von direkt betroffenen Zellen Informationen in die eigentlich unbeteiligten Zellen gelangen. Je nach Gewebsstruktur werden in alle Richtungen 50-75 insgesamt also hunderte bis tausende Zellen betroffen. ???? haben festgestellt, dass Signalstoffe, Cytopine, über die Gap-Junktion-Kanäle, die Byständerzeller erreichen. In diesen treten zunächst nicht erkennbare Zellveränderungen auf, die erst nach 20 bis 30 Mythosen als ???? Das Genom dieser Zellen ist instabil, besondert gefährdet ???? Aufgrund dieser Effekte verursachen sehr kleine Strahlendosen in sehr vielen Zellen schäden. Das muss in der Grenzwertdiskussion berücksichtigt werden.
Eisenberg: Ferner gilt es klar zu stellen, dass die Strahlendosen, denen die Bevölkerung ausgesetz ist, geschätzt, nich gemessen werden. ???? Dort hat es sich aber vorwiegend um ???? hochenergetische ??? gehandelt, während wir es in der Umgemung von Nuklearanlagen mit freigesetzten Radionukleotiden und deren Aufnahme in den Körper ??? zu tun haben. Die Verwendeten Rechenmodelle sind also veraltet und ungeeignet. Zudem berücksichtigen sie Frauen, vor allem schwangere, und Kinder nicht ausreichend. ???? Die Modelle betreffen die auf dieser Tafel erwähnten Vorgänge. ???? Wird beispielsweise die biologische Schadwirkung des ???? auch hinsichtlich des Modells für Dosis-Wirkungsbeziehungen besteht keine Einigkeit. ??? Es ist falsch und dient nicht dem Schutz der Bevölkerung an den überkommenden Vorstellungen unerschütterlich ??? und zu behaupten: Die Grenzwerte seien unbedenklich. Das festklammern am gegenwärtigen Kenntnisstand, verhindert die notwendigen Korrekturen.
Beifall.
Dettmann: Herr Aplowski vom staatlichen GAA.
Aplowski: Ich habe heute vor, Ihnen die Rolle des GAA BS in dem Zusammenhang EuZ zu erläutern. Auf dem Bild können Sie unschwer erkennen, dass es sich um ein Dreiecksverhältnis zu tun haben. ??? In unmittelbarer Nachbarschaft von Wohngebieten gibt es immer wieder mal Konflikte ???? und dafür bedarf es allseits einzuhaltender Spielregeln. ???? erlassen und fortgeschrieben und zwar mit dem Ziel die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, aber auch unterneherisches Handeln zu unterstützen. ????? Und die staatliche Überwachung von derartigen Betrieben von bspw. der GAA. ??? in dem einen Fall und dann später nach STrahlenschutzrecht geprüft werden. Im Nachgang erfolgt eine durchgehende Überwachung. Hierbei sind objektive Standards ???? Das staatl. GAA BS ist also zuständig für die Strahlenschuzverordnung, und hat seine Hauptkunden, das Unternehmen und die Nachbarn zu beraten, und zwar beide. Und es hat den Umgang mit radioaktiven Stoffen zu genehmigen, wenn die Bedingungen dafür vorliegen. ???? Die Zuverlässigkeit der Personen die dort handeln wollen, die Fachkunde, Schutzmaßnahmen nach Stand der Wissenschaft und Technik, und natürlich auch alle Dinge, die Überwiegendem öffentlichen Interesse nicht entgegenstehen. Wie sieht die Überwachung aus, es ist die Pflichtüberwachung des GAA ???? im Arbeits-, Umweltschutz und Strahlenschutz. ???? Systemprüfung heißt, dass wir zunächst die Organisation des Arbeits- und Umweltschutzes überprüfen. Und dann nehmen wir Stichproben, um zu sehen, ob die Organisation stimmt. Die Überwachung erfolgt mindestens einmal im Jahr. Das ist der Standard in NDS. In der Praxis sieht das anders aus. ???? Und das nicht nur, weil die öffentliche Diskussion das auch erwartet. Ich will an dieser Stelle auch betonen, dass bei der Überwachung der Grenzwerte das eine ist, primär kümmern wir uns aber über die Beschäftigten. ????? Was angemessen ist für die Menschen, die dort arbeiten, ???? auf die Nachbarscheit, nämlich Sie als Anwohner aus. Wir kommen jetzt zur Umgebungsüberwachung als Beispiel für zusätzliche freiwillige Maßnahmen, die wir als Behörde getroffen haben. ????? Die Vorschriften des Strahlenschutzrechtes einhält. ???? Wir haben aber bereits vor Jahrzenthen den Versuch unternommen ???? Sie sehen hier also die Messpunkte, 9 Stück am Zaun, 5 im Bereich des Wohnbebauung, und einen weiteren weiter außen als Referenzpunkt. ???? Wo die Messpunkte aufgeführt sind, einmal herum, 1-7 direkt am Grenzzaun, und dann noch weiter rechts oben die Messpunkte dann in der, im Wohnbereich im engeren Umfeld. Wir kommen gleich drauf. Ich will ihnen jetzt vermitteln, was die Strahlenschutzverordnung vorsieht. ???? 1mS/Jahr, die Verordnung ist eindeutig. Liegen keine begründeten Angaben für die Aufenthaltsdauer vor, ist Daueraufenthalt anzunehmen. ???? in der folgendes festgeschrieben ist: Dass diese 8760 Jahresstunden in den Wohngebieten gilt, allerdings lässt die Strahlenschutzverordnung zu, dass wenn begründet ein geringerer Aufenthalt anzunehmen ist, ??? und wir als Behörde haben dem zugestimmt.
Pfiffe, Buh…
Aplowski: 2000 Stunden Aufenthaltszeit am Zaun der betrieblichen ???? 5 mal 5 Stunden am Zaun aufhalten müsste. Im Winter, im Sommer und Tag und Nacht. ??? Auf dem Bild zur ergänzung können Sie jetzt erkennen die Lage aller Messpunkte, ??? Im Kreis ist das Unternehmen dargestellt, ??? weiter unten 15 + 16, die Schule, und der Referenzmesspunkt ist im Osten im Bereich Waggum. ???? Daueraufenthalt wird ausschließlich in den Wohnbereichen angenommen. ???? Desweiteren, zur Verifizierung aller Messungen, ??? unseren Sachverständigen im Lande, ??? 22 und 23 und dort werden an jeweils zwei Punkten die Nuklidspezifische Aktivität ???? Auch hie die Messpunkte zur Darstellung. ???? Ausgewählt gemeinsam mit unseren Sachverständigen des Landes, und so auch bis heute festgelegt. ??? Ich darf also noch einmal um ihre Aufmerksamkeit bitten ???? dass wir uns natürlich grundsätzlich im formellen Wege befinden, im Wege von Verwaltungsverfahren, von Genehmigung, Aufsicht und ???? aktuell auch gegen uns, oder auch Gerichtsverfahren. Meine Damen und Herren, das ist der formelle Weg, das ist der Weg, den man immer gehen kann und muss. ???? Der Informelle Weg bietet die Chance fÜr alle Akteure vor Ort die Chance, ihre eigenen Positionen zu betrachten ???? Dort gibt es auch Ergebnisse auf dem formellen Weg. Dann gitb es Ergebnisse. Die Frage ist nur, ob damit auch alle zufrieden in die Zukunft gehen können. ???? Wir haben die Chance, einen zweiten informellen Weg einzuschlagen. Er kann geprägt sein von Transparenz und Vertrauen. Das Stichwort Perspektivwechsel spielt dabei eine Rolle. ???? Lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten.
Dettmann: Ich finde es schon sehr gut, an dieser Stelle trotz des Verfahrens weiter Stellung zu nehmen, in einem öffentlichen Bereich. ???? von der Anwaltschaft, dokumentiert. Ich finde diesen Weg, parallel zu betreiben, sehr, sehr gut.
Rufe: Ich dachte es geht nicht um die 0.3% sondern um den ganzen Rest drumrum.
Eckert: 600 Sekunden habe ich. 600 Sekunden meine DuH. Ich wünsche keinem von Ihnen, dass Sie in einer so wichtigen Frage auf eine Bühne geschubst werden, 600 Sekunden kriegen, und die primitiven Sorgen und Ängste der Anwohner ???? weil es meine einzige Chance ist, mal zu Ihnen zu sprechen. ???? Weil die ganze Sache 700 Leute betreffen, die hervorragende Arbeit machen. ???? Wegen der 10.000 Krebskranken, die an diesem Abend, die an diesem Abend aus verständlichen Gründen nicht in diesem Abend im Saal sein können. ???? Ich bitte Sie daher Verständnis zu haben ???? Mit dem wesentlichen an. ??? Wir sind keine Atomindustrie. Wir sind genausowenig Atomindustrie, wie der Obsthändler Gentechniker ist, weil die Gene haben. Wir haben mit Kernspaltung nichts zu tun. ???? Und hier in BS ??? mit Produktion vertreten ist, ??? in Berlin Nahlem viel später die Kernspaltung entdeckt, haben wir weder die Arbeitsweise noch die Stoßrichtung gemeinsam. Uns geht es um feindosierte Strahlung, den Kernspaltern geht es um ????? ein riesiges Tanklager. Wir arbeiten mit Feinchemilkalien und vielen Elementen, die Kernspalter mit Kernbrennstoffen. Sind das nicht Spitzfindigkeiten. Ist das nicht der gleiche Kram? Ob sie mit normalen radioaktiven Stoffen arbeiten, oder mit Kernbrennstoffen. ????? Nicht wärmeerzeugend. Wenn der Strom ausfällt, fällt er eben aus – nichts passiert. Ganz wesentlich ist zudem, dass wir unsere Stoffe nicht in kritischen Massen konzentrieren müssen. Die gesamte Aktivität, die wir im Betrieb verarbeiten, ??? passt in einen Schuhkarton. Davon sind 80% Kugelchen wie diese oder verschweißte Edelstahlkapseln. ???? maximal 100g ???? Man braucht keine Inventarlisten, um das zu wissen.
Dettmann: Ich bitte darum, dass Herr Eckert erstmal seinen Vortrag zu Ende machte .????
Eckert: … um das zu wissen. Das ist das für jeden offensichtlich, der sich mit Medizinprodukten beschäftigt. ???? Befinden Sie sich nicht mehr in der Stratosphäre der Jahrhundertrisiken, ???? im Reich von Giften, Säuren und Laugen. Natürlich sind die Stoffe immernoch gefährlich, aber die Risiken liegen weit unter dem Niveau des Straßenverkehrs. ???? Von solchen Winzlingen lagern wir nicht mehr als ein halbes Duzend. ??? Weil die Materialen kurzlebig sind, verderblich wie Kopfsalat. Das ist ein Faktor, ???? Wenn ein Flugzeug dieses Marmeladengläßchen trifft ???? stirbt nicht an Radioaktivität. Da das Pulver keine Wärmeenergie entwickelt, kann es nicht ???? Es ist schwer vorstellbar, dass beim Unglück überhaupt etwas verstreut würde, denn ???? liegen fest in einem verschlossenen Tresor, der nur geöffnet wird. ???? Man braucht ein Artilleriegeschoss, um diesen Tresor zu bezwingen. Das alles weiß Robin-Wood, das alles weiß Herr Sorgatz, trotzdem werden Sie darüber ????? und es tut so, als wären wir noch immer im Bereich der Meiler und Reaktoren, als wäre die großflächige Verseuchung Braunschweigs ??? nicht nur möglich sondern schon gewiss, mit einer halben Tafel Schokolade. ???? Soll ich im Gegensatz alte Menschen aus einer Krebsbaracke ans Werkstor ???? es macht einen Himmelweiten Unterschied, ob man über Stoffe redet, ???? im Bereich von Tonnen oder von Gramm. Ob die Stoffe kurzlebig sind oder ???? Weil das Kartenhaus dann zusammenfällt. Man sieht dann, dass es sich bei den drei Firmen um stinknormale Industriebetriebe, die wie 10.000 andere im Land mit ihren Säuren, Laugen und ???? im Atommüll, oder der altlastensanierung, muss ich nicht???? Nur die Dosis macht das Gift und die Gefahr ???? und diese Dosis, über die wir dabei reden, wird nochmal um einige Größenordnungen kleiner, ???? die sie in einer einzigen Tumorbestrahlungsquelle finden, ??? Müsste man aus einem Kernkraftwerk 150 Großcontainer ???? ich mÜsste die Stadthalle vollstellen mit Schrott, um die selbe Aktivität zu bekommen. ???? Restmüll in den Containern etwa 1.6 Trillionen mal niedriger, ???? es hätte auf die Aktivitätsbilanz überhaupt keinen Einfluss. Mir sind die Bürgerinitiativen sehr sympatisch, weil sie nachvollziehbare Ängste haben ???? und sagen, dass Sie nichts gegen unsere Medizinprodukte haben ???? dann der Dosisdiskussion verweigern, weil der Aktivitätsträger aus einer unsympathischen Quelle ???? Die anderen sind viel berufener und kennen sich besser damit aus. ???? Die messwerte auf dem Dach des Lessingsgymnasiums sind genau so hoch oder niedrig als in Sachsen. ???? Die Sonde, die näher an der Stadt liegt, zeigt höhere Strahlenwerte, als die die näher an uns liegt. ???? Auch die Bodenproben, die Kuhfladen, die Laubhaufen, die von den Beamten zusammengetragen und untersucht werden, zeigen die selben Werte und Schwankungen wie überall anders – außer in Sachsen. ???? Wiederum stark vereinfacht, ist seit 40 Jahren nichts aufregendes passiert. ???? noch auf dem Werksgelände. Und schon garnicht in der Nachbarschafft sind produktions???? und das Wachstum bei uns eher aus der niedrig aktiven Pharmaproduktion ???? das gebe ich Ihnen, liebe Ratsmitglieder, auf den Weg. ???? Nicht mit offenen Karten spielen und wesentliche Argumente zugunsten der Betriebe unterschlagen. Sie argumentieren, bitte schön, nicht ehrlich. Daher würde ich dafür plädieren, die Einschätzung der Staatsanwaltschaft abzuwarten. Eine Notwendigkeit der Eile besteht nicht. ???? Wenn die Anzeige von Robin-Wood nicht nur ein Klingelstreich ist ????? dann sollte man die Debatte begraben und sich erneut freuen, dass an der Sache nichts dran. ???? Und nicht zu lasten seiner besten und fähigsten Betriebe am Baurecht herumzuschrauben. ???? Das ist ein AugenApplikator, das ist unser Produkt, das ist was wir herstellen. ???? Es sind Antikörper, wir haben Diagnostiker, ??? Sie wollen doch wissen, was hier los ist, ???? Das ist unser Rohmaterial. Das sind keine Becken mit Reaktorstäben, wir reden … wir sind 92 gegründet, wir haben nichts zu tun mit der Asse oder mit Gorleben. ???? Die Altlastensanierung, über die wir uns auch auf dem Eigenkapitalforum äußern, passiert nicht hier in Braunschweig, sondern jeweils auf dem Gelände der Kernkraftwerke. Sie glauben doch nicht, dass eine Behörde es erlaubt, dass man ABfall durch die Gegend fährt. ???? Der Gesamte Metallschrott aus einem Kernkraftwerk, ???? 1.7 Trilliarden ???? Daniel Cohn-Bendit, ??? jetzt strahlt er, mit 3.5myS, darf er seine Frau küssen, jawoll, 290 STunden. Jede Stewardess, jeder Flugkapitän hat eine zehn mal höhere ???? Der gesamte Laugensumpf, hat 19.2 GBq….
Rufe: Aufhören.
Dettmann: Jeder hat hier die Möglichkeit sein Statement vorzutragen, wie er es möchte…
Eckert: ???? Wenn sie eine Jodkapsel, eine Kapsel hat 5 GBq, der gesamte Laugensumpf hat soviel wie 5 Kapseln. Nicht ach, ist so. Der Gesamte Schrott aus 10 Kernkraftwerken so viel wie 140 Kapseln. 250.000 ist die Jahresproduktion an Kapseln. ???? Man kann nicht den Ausstieg predigen, und die Aufbearbeitung blockieren.
Dettmann: Ich eröffne die Diskussion im Saal, wir haben 3 Mikrofone für die Fragen. Wir haben es da auf der linken Seite, in der Mitte vom Gang und auf der rechten Seite. Aber kurz vorher wollte ich das Podium nochmla vorstellen.
Dettmann: Bruns Philipps, vom nieders. Gesundheitsamt. Neben ihr Dr. Borowski hier aus Braunschweig vom städtischen Klinikum, Herr Fasten von EuZ Nuklitec, Dr. Eckert, Herr Gekeler von der Stadt Braunschweig, Herr Hornung von der Stadt Braunschweig, Herr Aplowski vom GAA BS, Dr. Hamann auch vom staatl. GAA BS, daneben Herr Brüggemeyer vom NLWKN, das NLWKN ist eine der Behörden, die die Messungen am Zaun durchführen, ???? NLWKN macht Messungen in der Asse, macht Messungen in Gorleben. Dann weiter von der BISS, Dr. Huk, vom IPPNW Dr. Eisenberg, und am ganz rechten Ende des Tisches Dr. Jung vom BfS, wir saßen auch letzten schon hier zwei Tage zusammen. Gut, wir werden bestimmt wieder sammeln müssen die Fragen aus dem Auditorium.
Dettmann: Es sind eben in der ersten Reihe weitere Experten von der BISS, der erste Stadtrat Herr Lehmann, weiter GAA, ???? vertreten. Jetzt würde ich doch gerne zu den Fragen kommen.
Frage: Mein erster Eindruck war, ???? oben auf dem Podium, bzw. am Pult wurde referiert, und die einfache Frage nach Transparenz ???? wer wo sitzt, wir sind hier offenbar alle nicht mündig, diesen Prozess durchzuführen, sondern wir vertrauen darauf, dass uns die Experten dort durch die schwierige Zeit führen. Dieses Bild wurde noch verstärkt durch das abschließende Referat von Herrn Dr. ECkert. ???? Also an Herrn Aplowski, ???? und garkeine Gefahr darstellt, warum wird denn hier Steuergeld verschwendet und der Betrieb überwacht? Und ich hatte mir vorgestellt, bei allen demagogischen Fähigkeiten des Betriebsführers, ???? einmal auf die Werte eingeht. Offenbar hält er uns alle für Demenzkrank ???? man ignoriert und ??? und sind nicht schlauer wie vorher. ???? Es gibt ja diese Überwachung – und da möchte ich anknüpfen – es kommt der Mann und will eine Überwachung durchziehen. Wie wird das abgesprochen, kommen Sie unaufgefordert, oder wird das in angenehmer Athmosphäre abgesprochen? Es get nicht um einen Gemüsebauern, sondern um einen sensiblen Betrieb. ???? Wenn es eingangs schon nicht möglich war, Transparenz herzustellen ???? Wenn Sie den Mut nicht haben, fühle ich mich hier wie in einer Häschenschule. Das zweite war, Dr. Eckert hat uns ja mit wunderschönen Informationen versorgt. Ich glaube in unserem demokratischen System ist die Transparenz das wichtigste. ????? und nicht übergeben will und dass Herr Aplowski uns sogar damit droht, Terroristische Angriffe könnten die Folge sein. ???? Wollen wir uns diesen Schwachsinn weiter anhören oder nicht?
Frage: Da bitte ich auch um konkrete Beantwortung. Es ist davon geredet worden, das Inventar in der Firma ist gering, aber es darf nicht gesagt werden was es ist, weil es terroristische Anschläge geben kann. ???? Das zweite war, es wurde gesagt, dass die Filter überprüft werden. Dass heißt aber, dass die Sachen, die filtriert werden, auch hängen bleiben. ????? erscheint mir jetzt der Eindruck, es handele sich doch um kurzfristige Halbwertzeiten. ???? Ist davon schon 90% oder so nicht mehr radioaktiv, wie funktioniert das mit dem Filter und warum kann das Inventar nicht offen gelegt werden?
Frage: Ich wohne etwa 1.2km vom Schacht entfernt, und mich trieb es hierher, um von den BSlern zu hören, was eure Probleme sind. ???? Alle geglauben, nicht zu dicht an der Asse zu wohnen, unterliegne leider einem Trugschluss. ???? Ich möchte einmal auf den Redebeitrag von dem TÜV, vom GAA reden. Und zwar war unter der einen Folie die Überschrift „Dialog auf Augenhöhe“ ??? In der Asse wurde gesagt, wir werden das Problem gemeinsam lösen ???? an Personal, wir haben einen Bundesumweltminister. Und alle sagen uns: Wir kümmern uns. Ich habe heute ein ganz frisches Antwortschreiben von Herrn Röttgen. ???? Diese beiden samtgemeindebÜrgermeisterinnen haben eine Befragung auf den Weg gebracht, wo jeder der dafür ist, dass das Thema Asse endlich zur Chefsache gemacht werden ???? Diese Listen sollten an Herrn Röttgen gehen, und Herr Röttgen hat mitteilen lassen, er habe dafür keine Zeit. ???? Und sich um die Probleme der Beschäftigten oder der Anwohner kümmern. ???? Es wahrscheinlich einige Ratsherren garnicht interessiert, sondern ???? Ich kann nur sagen: Gut gebrüllt Löwe.
Dettmann: Dann jetzt die erste Runde der Beantwortung der Frage, bzw. die erste selbst beantworten: Es ist hier eben noch das Heft des Veranstalters gewesen, dabei war die Zielsetzung, sowohl den Antragsteller EuZ als auch die BISS gleich zu gewichten. Und daher wurde es entsprechend anhand des Ratsbeschlusses durchgeführt.
Aplowski: ??? wenn alles so harmlos ist. Wir haben eine Strahlenschutzverordnung, und wir als Landesbehörde haben den Auftrag diese 1:1 umzusetzen. ??? Gibt uns auch vor, wie wir was wann zu überwachen haben. Die Systemprüfung als solche Organasitaniosprüfung, Stichprobenprüfung, deswegen überwachen wir den Betrieb. ??? Hier wurde eben wiederholt gesagt, dass die hoch- oder runtergerechnet werden. Es gilt nach der Strahlenschutzverordnung 1mS/Jahr und Person. Und da kommt es darauf an, ob sich jemand dauernd an einer Stelle auffählt, wo er eine ???? nichts anderes ist das mit der Definition von 2000 Stunden aufenthaltszeit in der Firma. ???? Dann zum Stichwort Transparenz, in der Tat, ??? DIalog miteinander, ich werbe für die Zukunft, das ist meine Absicht dabei, das ist mein Ernst, ???? Wenn alle Akteure das auch so wollen, Nachbarn, Unternehmen und wir als Hilfestellung, wenn man so will. Den Dialog müssen Sie vor Ort führen, auf Augenhöhe. Jetzt geht es noch um die Frage, austausch der Filter. ???? Wir haben natürlich Besuche, die wir anmelden müssen, das ist die eine Seite, und dann gibt es unangemeldete Besuche, die wir z.B. für die Überprüfung von Filterproben machen, das wird unangemeldet gemacht, in der Regel.
Brüggemeyer: Die Lüftungsanlage wurde bevor sie eingerichtet wurde verifiziert, dass sie geeignet ist, die gesamte Abluft zu filtern und ???? muss man erst sicher stellen, dass der gesamte Luftstrom auch über diese Anlagen geht. ???? Dass er seine Emissionen kennt. Die Strahlenschutzverordnung ist eine Betreiberverordnung ???? Der Betreiber ist in der Pflicht, dass die ???? muss der Betreiber sicher stellen, dass trifft hier EuZ, und jeden Nuklearmediziner, dass seine Emission die Grenzwerte einhält. ???? In diesem Verfahren ist zur Verifikation der Betreibermessungen vorgegeben, dass einzelne Proben parallel in einem unabhängigen Labor gemessen werden, ???? sondern die Verifikation dass das von der Firma eingesetzte Messverfahren geeignet ist, richtige Werte zu liefern. ???? Sondern die Verifikation, dass der Betrieb richtig misst, und diese Proben werden unangekündigt genommen, wir bekommen die sofort nach Probenahme per Express wegen der Kurzlebigkeit ???? und mit den Ergebnissen die parallel die Firma gemacht hat, verglichen.
Eckert: Um das zu erganzen: Wir haben Filter, und über / hinter dem Filter ist nochmal ein Messgerät. Wenn das anschlägt, ist alles zu. ???? Wenn der Filter versagen sollte, würde das Messgerät anschlagen und die ganze Anlage ausschalten. Die Unabhängigkeit des GAA kommt daher, die laufen wirklich mit einem Plastiksack über das Feld und sammeln Kuhfladen. Meinen Sie, dass ich das manipulieren kann? ???? Ist es bei den Nachbarn unnatürliche STrahlung, darauf haben wir keinen Einfluss, das machen sie alleine. ??? Ich sitze in einem Büro ???? Das zweite: Das Inventar, warum veröffentlichen wir das nicht: Wir sitzen hier und diskutieren, aber da draußen in der Welt, da sind noch andere Leute. ???? Ländern die anders organisiert sind als bei uns. ???? Uns gelingt es durchaus, Kartellbrecher zu finden, die uns dann beliefern. In dem Moment, wo Herr Rosental die Liste vom GAA ins Netz stellt, habe ich einen Lieferanten weniger. ???? Aber, und Herr Aplowski kennt die, die Stadt kennt die, ??? allerdings muss ich sie so aufarbeiten, dass dabei meine kommerziellen Interessen gewahrt sind. Ich sage hier: Wenn wir einen Modus finden, auch mit Herrn Sorgatz von Robin Wood gerne ???? Wenn Sie die nicht veröffentlichen, habe ich kein Problem damit, die zu veröffentlichen. ???? Das sind Sachen, da sind LKWs, die haben nur Gram. ?????
Dettmann: Ich würde gerne das Zwiegespräch gerne unterbrechen wollen…
Dettmann: Wenn das Inventar so gering ist aber verschlossen, warum gibt es da die Gefahr von Terroristischen Anschlägen?
Eckert: Wenn jemand dort z.B. nach 20g Strontium sucht, das ist was anderes. ???? Droht hier die großflächige Verseuchung, wenn ich das aber wissentlich mache, und habe Personen, die dort rangehen, ????
Dettmann: Dann die nächste Runde Fragen.
Frage: Ich möchte nochmal kurz auf die Podiumsbesetzung eingehen. Ich habe die Verhandlungen geführt von BISS zur Podiumsbesetzung. ???? Sondern auch das Gleichgewicht zwischen den staatlichen Überwachunsgbehörden und unabhängigen Experten. Und da sehen wir ein deutliches Mißverhältnis. Im Jahr 1998, das ist strafrechtlich wohl nicht mehr relevant, ??? und zwar gab es in den Jahresberichten des Vorläufers vom NLWKN, das NLÖ, da wurde festgestellt in ’98, es gab eine Grenzwertüberschreitung, und hier ist im Dokument festgehalten, dass es eine Überschreitung gab. Dann steht weiter unten: Als einziger Hinweis: Den Betreibern sollte auferlegt werden, durch verbesserung des ???? sicherzustellen, dass Grenzwertübershcreitungen ??? vermieden werden. ???? Wir finden hier nur einen Hinweis was denn zu machen wäre, damit es nicht nochmal passiert. ??? Für ’99 finde ich dann die 2000 Stunden regelung. Das war die Einführung der Regelung. Und da frage ich mich, auf welcher Seite steht eigentlich das GAA? Und dann gibt es noch einen weiteren Fall, da bitte ich Wolgang Neumann Stellung zu nehmen, es gab in ’98 ein Containerlager, das wurde für ??? und da hat das GAA ??? Den Grenzwert auf 3mS hochgesetzt, da frage ich mich, ob das überhaupt zulässig war. ???? Und zu den Abluftproben würde ich Udo Sorgatz bitten nochmal Stellung zu nehmen. ????
Frage: Niedersachsen wird ja nun als atomarer Ballungsstandort deklariert. Es wird begründet, da unsere Bevölkerungsdichte noch nicht so hoch ist, wenn wir also genug Land und Platz haben, warum kommt man auf die Idee, so etwas in einen Vorort zu bauen, überhaupt in eine Großstadt wie BS so einen Quatsch zu überlegen? Wenn Thune abgeschmettert wird, was ja fraglich ist, wird das Problem verschoben? Ich spreche für Walle, mache ich meine Unterschriften im Grunde zu meinem Verhängnis?
Frage: Ich wohne in Thune und habe zwei Fragen: Wieso wurde eine unbefristete Umgangsgenehmigung erteilt und die Möglichkeit einer späteren Einflussnahme so erschwert? Und an Herrn Eckert: Sie bemühen oft das Bild des Menschenfreunds ???? wegen ihrer Monopolstellung bildhaft in Gold vom Steuerzahler aufwiegen lassen wollen. ????? bis auf 25.000 EUR, wieder beim Steuerzahler bleibt. Herr Eckert, Männer wie Sie sind keine Problemlöser, sie haben ??? das Asseproblem erst geschaffen.
Dettmann: Ich würde gerne eine weitere Frage hinzunehmen und dann in die Beantwortung gehen. Bitte nicht noch weiter an die Mikros gehen…
Frage: Dipl. Ing. techn. Umweltschutz. Ich habe hier ein interessantes Bild von den Messpunkten bekommen. Wenn Sie sich das nochmal ins Gedächtnis rufen, dann saßen welche im Unternehmen, Nördlich im Wohnbereich waren welche, südlich saßen welche, und der referenzpunkt saß deutlich weit östlich. Und wenn man sich dann zu Gemüte führt, wie so die Hauptwindrichtungen sind, finde ich das schon beeindruckend, wie die gewählt sind. Den Referenzpunkt in östlicher Richtung, also ???? ist schon eine sehr interessante Entscheidung muss ich sagen. Gut, kann man so machen, ist vielleicht nicht ganz so schlau. Das ist ein element. Ich hörte von der Gefahr des Terrors, aber auf der anderen Seite, dass alles sehr sicher im Tresor eingeschlossen ist. ???? Es ist sicher, und wir haben aber Terror, und auf der anderen Seite, ???? um ganz geringe Mengen nur. Irgendwie klemmt da für mich im Kopf etwas. ??? Die Krönung ist, ??? und vorher habe ich von den Vertretern der Behördern gehört, wo ein neues Gebäude gebaut wird, ich höre aber null Ausführung dazu, was dort in dem neuen Gebäude gemacht werden soll. Dieses neue Gebäude hat vermutlich bei der Präsentation von Herrn Eckert keine Rolle gespielt ???? Sind Sie eigentlich mit den Ausführungen von Herrn Eckert, sind die Aussagen von Herrn Eckert zum eigentlichen Antragsgegenstand ausreichend?
Eckert: Ich hatte ja nur 600 Sekunden. Aber ich habe etwas dabei. Herr ???? können Sie mal kurz den Neubau?
Dettmann: Es war die Frage, was in dem neuen Gebäude passieren soll…
Huk: Wie ich schon sagte, es eine neue Firma und ein neues Geschäftsfeld. Jetzt finde ich es außerdem sehr erstaunlich, ???? ich hatte auch 600 Sekunden, jetzt kriege ich gerade mit, dass Herr Eckert seinen eigentlichen Vortrag zum eigentlichen Thema jetzt halten möchte. Ich bin etwas irritiert.
Dettmann: Was soll in dem Gebäude stattfinden. Das interessiert mich leider auch.
Dettmann: Ich würde erstmal Fragen sammeln, … und ein bisschen auf Zeit und Präzisierung drängen.
Eckert: Betroffen sind die Sensoren… Kinder lasst mich doch mal ausreden. Die Meßpunkte, die ich dort gezeigt haben, es gibt einige Meßpunkte, die höhere Werte zeigen als die anderen. ???? In Gorleben 150m Gelände liegen, bei uns sind es 3 Meter… wenn jemand 2000 Stunden am Zaun hängt. ???? Es geht bei den Ausbauplänen darum, ??? die Halle dorthin zu ziehen und den Zaun weiter weg zu ziehen. ???? Außerdem: Sie haben in ihrer Gleichung leider die Quadratwurzel vergessen. ???? Es ist kein Erweiterungsbau, sondern ein Modernisierungsbau. ???? Der zehn Jahre lang die Investition so weit wie möglich gestreckt hat. ???? Auf unsere eigenen, nicht die gesetzlichen, sondern ???? die Container, die im Moment auf dem Gelände stehen, in eine Halle kommen. ???? Wir wollen zweitens für die Mitarbeiter effizientere Betriebsaufläufe schaffen. ??? Wir haben bei diesem Neubau für die Stadt, wir werden keinen Antrag stellen auf Erweiterung. Wir haben uns an das gehalten, was wir vor 2 Jahren versprochen haben. ???? Und das ist die Ironie dieser Diskussion. Für alle, die in Wenden/Thune wohnen, und das sind viele unserer Mitarbeiter, ist dieser Neubau eine erhöhung der Sicherheit und eine Verbesserung der Situation.
Huk: Von der Stadt hieß es: Die geplante ??? Messung, Konditionierung etc. zur Erweiterung der Firma … 95% Medizintechnik, darauf haben Sie ja auch in den 600 Sekunden abgezielt, jetzt geht es doch aber nicht um Medizintechnik. Das Widerspricht sich mit dem, ???? von scheinbar ihrer heißen Zelle zu den Meßsonden. Die Ergänzung: Wenn wir etwas behaupten versuchen wir das sehr gründlich zu recherchieren. ???? Wenn es nur eine Modernisierung, wenn es doch primär um radioaktive Abfälle geht…
Eckert: Der erste Punkt ist: Die Radioaktiven Abfälle, die man dort hinnimmt, ob ich dort hundert Container hätte, das würde im Aktivitätsprofil nichts ändern. ???? Wir lagern dort nichts, wir verarbeiten die Abfälle doch nicht, dann gehen sie zurück auf das Gelände der Energieversorger. ???? Ich möchte eine Lanze brechen für diejenigen, die sich um die Asse kümmern. ???? Erst nachdem wir dort gesagt haben: Kinder, das ist eigentlich eine Lauge, das ist von der Gefahr relativ einfach, erst jetzt entdeckt das BfS, dass man eine Kammer hätte, wo man das abpumpen kann. Wir sind auch diejenigen, die für Ehrlichkeit sorgen. Weil die Behörden nicht sagen können: Es geht nicht.
Dettmann: Referenzpunkt Hauptwindrichtung, unbefristete Genehmigung. ??? Ehemalige Grenzwertüberschreitung. ???
Brüggemeyer: Das Messprogramm ist 1981 aufgelegt worden, dort war es üblich, Referenzpunkte für jede Anlage zu wählen. Diese Referenzpunkte haben wir über ganz NDS verteilt ??? Dies ist nicht der einzige Referenzpunkt, den wir für das Land überwachen. ???? Und wir gucken sehr genau, ob sich dieser Referenzpunkt von anderen Anlagen unterscheidet, und er unterscheidet sich z.B. auch nicht von dem Messpunkt ???? weil er genau dieselben Werte zeigt, wie alle anderen Messpunkte als Referenz in ganz Niedersachsen.
Brüggemeyer: Diese Messpunkte sind nicht nur unsere, sondern auch des BfS, dann müssten alle, die Strahlung messen falsche Werte haben. Dafür ist aber das Qualitätssicherungrssystem. ????? Weltweit gemacht wird überprüft werden. ???? Von der PTB, die wir ausmessen müssen, um zu klären, ob unsere Meßverfahren dem entsprechen, was an Radioaktivität dort ist.
Aplowski: 1998, Grenzwertüberschreitung festgestellt und auch einmal heraufstufung des Grenzwertes auf 3.5mS … ??? oder wenn sie jemanden anderen schicken mögen, werden wir in den Akten recherchieren. ??? Das Strahlenschutzrecht sieht keine befristeten Genehmigungen vor. ???? Wir könnten jetzt nach Verwaltungsverfahrensgesetz das ergänzen, das müssten wir aber dann begründen, ich kenne aber keine Gründe. ???? die ebenso Gefahren in sich bergen, dann davon auch einen Gebrauch gemacht, weil wir wissen, dass dies vor Gericht nicht haltbar ist. ???? Warum haben wir das Argument Terrorgefahr aufgegriffen? ???? Wenn Sie sich erinnern, in aller Munde in diesen Jahren in dieser Zeit und deswegen ein Argument, mit dem wir umgehen müssen. ???? Wir prüfen das im Moment und ich sage Ihnen auch, die BISS hat von uns auch eine Möglichkeit, ????
Anmerkung: … warum haben Sie dort eine Frist gesetzt …?
Aplowski: Fristen setzen wir deswegen, weil wir irgendwann auch ein Ergebnis haben wollen, auch in ihrem Interesse.
Dettmann: Dann waren Fragen, die auch an Udo Sorgatz gerichtet waren.
Sorgatz: Ich bedanke mich bei Herrn Eckert für die freundliche Vorstellung, die Sache mit den groben Klingelstreichen habe ich nicht gehört. ???? Es gibt 6 relevante Kamine. Und in den Jahren 2008 und 2009 wurden z.B. von diesen 6 Kaminen gerade mal 2 beprobt, und was hinzu kommt, ist dass sich eingebürgert hat, ???? von Freitag bis Montag ???? Es wird jeweils morgens eingesetzt und auch morgens rausgenommen, das sind dann 72h, gehen wir mal davon aus, dass Samstag und Sonntag niemand arbeitet ???? und das würde heißen, dass bezogen auf diese 6 Kamine durchschnittlich nur 2.3-4??? % gezogen wird, und davon überschlägig dorch immerhin so 5/6 Frischluft, auf die Weise kommt man jederzeit zu tollen Daten. Ich möchte gerne noch ein Wort zu Herrn Eckert verlieren ???? relevant wären wohl die Messpunkte 5 und 6, ich rede von Messpunkt 3, da wird sich auch nichts ändern. 2005-2008 Gamma und Neutronenstrahlung zusammen sind 1.2mS, also mehr als in Gorleben. ???? Neutronenstrahlung nicht mehr angegeben wurden ???? doch die Originalwerte bekommen.
Dettmann: Eine weitere Fragerunde…
Wanzelius: Ich bin in der letzten Legislaturperiode für die BiBS im Rat gewesen. Was mir damals sehr befremdlich vorkam ist, dass den Börsianern vorgestellt wurde, wo wir noch nicht informiert waren. Dann die kurzfristige Veränderungssperre, das stärkt nicht unbedingt mein Vertrauen auf die folgeveränderungssperre. Jetzt zur Frage: Ich finde es infam, dass Sie uns alle als Kinder bezeichnen, ???? wir fühlen uns dadurch eigentlich diskreditiert. Es soll ein Expertenhearing sein, keine suggestive Manipulation. Mir ist bekannt, und da möchte ich mal auf ihre Ehrlichkeit anspielen, dass sich auf ihrem Gelände nicht nur harmloses Material befinden, sondern auch eine Box mit Cäsium, mit einer derartigen Strahlung, dass die Bleiglasverglasung gesprengt wurde, dass ???? nur noch bruchteile von Minuten gegeben sind, um die überhaupt anzugehen, dass dort auch Arbeiter auch verletzt worden sind, ich habe diesbzgl. auch mit dem GAA geredet. Wie können wir Sie überhaupt ernst nehmen, wenn Sie uns hier etwas vorgaukeln … ???? ich habe es erst versucht, auf anderem Wege zu regeln, ich könnte ihnen den Standort sagen, wo sich diese Box befindet, ich hatte gehofft, dass wir das auf andere Art und Weise regeln können, aber ??? ich habe absolut kein Vertrauen darin, was auf die Stadt zukommte ????? ist diese Box verbracht, wo ist sie, dass sich dort Chemikalien befinden, die dort nicht hingehören, die falsch ???? korrelation und mit irgendwelhcen Reaktionen die vielleicht auch nicht gut ausgehen, weil es Kettenreaktionen geben kann. ???? Auch wenn ich jetzt keine Ratsfrau bin, habe ich doch innerlich die Verantwortung, dieser Frage nachzugehen. ???? Weil ich denke, das ist relevant, darauf Antwort zu bekommen. ???
Beifall.
Dettmann: Ich sammle erstmal…
Frage: … wenn schon so etwas möglich ist … was mir dann noch völlig gegen den Bürstenstrich geht, wenn auch die Behorden, denen bekannt ist, dass dort so etwas gefährliches gelagert wird, ???? Wo dann parallel keines der Ämter im Grunde genommen auf die Flughafenerweiterung eingeht ???? und Warteschleifen über diesem Gelände stattfinden und die Gefahr erhöhen.
Frage: Ich wohne in Querum. Das war eben so starker Tobak, ich habe mich noch nicht richtig erholt. Aber: Sie haben angesprochen, dass die Bauleitplanung geändert werden muss, dann bedeutet das für mich, dass noch kein BPlan besteht. ???? auf ein Gebiet, dass die Stadt momentan für die Bebauung nicht vorsieht. ??? Zum Referat von Dr. Eckert: Wir müssen nicht am Baurecht herumschrauben, dann denke ich, dass hier versucht wird, auf die Politik einfluss zu nehmen, denn es ist nicht zulässig, ????? hier ist erstmal die Verwaltung gefragt, und dann der Rat. Das hat mit Herumschrauben an irgendwelchen Rechten nichts zu tun. Ich habe noch zum GAA eine Frage: Sie hatten darauf hingewiesen, dass es eine Strahlneschutzverordnung gibt, die klare Regeln vorsieht, ??? worauf Sie nicht eingegangen sind: Warum sie von der Ausnahmeregelung gebraucht gemacht haben, die höhere Grenzwerte erlaubt. ???? Wenn das alles so harmlos ist ??? Jede Kläranlage die wird mehr überwacht als diese Strahlenschutzgeschichte. ??? Zu dem Bild: Ich fand das absolut pietätlos, was Sie hier gezeigt haben. Ich bin emotional deshalb so aufgewühlt, weil mein Bruder in so einer Anlage gearbeitet hat und an Leukämie gestorben ist.
Frage: Wir haben neben Herr Sorgatz noch einen Experten sitzen, der auch nicht oben stehen darf. ???? die nicht aus Behördensicht beantworten werden, und zwar: Herr Neumann, als Fachexperte für Atommüllentsorgung ???? ist es aus ihrer Sicht rechtlich in Ordnung, dass eine Firma wie EuZ eine Umgangsgenehmigung bekommt, die 20fach höher liegt, als sie es eigentlich benötigt? ???? Müsste man diese Genehmigung nicht auf das zurückschrauben, was notwendig ist? In dem Zusammenhang auch als Fachmann für das Thema Recht: Sollten solche sensiblen Anlagen eigentlich in direkter Nähe zu Wohngebieten und Schulen angesiedelt und vor allem erweitert werden? Und in Richtung Stadtverwaltung: Wir hören von Herrn Eckert immer nur außerhalb Braunschweigs, dass in Braunschweig die Zukunft der Atommüllentsorgung liegt. In BS hören wir immer nur, es wird mit ganz geringen Mengen ???? die Stadt plant und entwickelt seit 40 Jahren um dieses ganz kleine Industriegebiet Wohngebiete. ???? Mit jungen Familen, Kindern, die besonders empfindlich sind, auch aktuell, 70m über dem Kanal. Neben der Schule ???? mit welcher Verantwortung kann man das so planen? ???? Warum wird diese Erweiterung nicht direkt in die nächste Schublade gesteckt?
Dettmann: Wir gehen jetzt wieder in die Beantwortung der Fragen. Ich würde vorschlagen, dass wir danach die Statements von Dr. Jung, D.r ???? bekommen, und dann die Publikumsdiskussion fortsetzen.
Hornung: Warum muss hier die Bauleitplanung geändert werden? Es gibt einen rechtsgültigen Bebauungsplan, und wenn es diesen Aufstellungsbeschluss gäbe, dann könnten wir dieses Bauantrag nicht zurückstellen. Nur mit neuem Planungsrecht, können wir diese bauliche Hülle auch ablehnen. Wenn die Politik uns nicht instruiert, wenn dieser Prozess nicht in Gang gekommen wäre, wäre dieser ???? Es ist sage ich mal Aufgabe der Stadt sowohl attraktive Wohngebiete zu schaffen als auch für Gewerbegebiete zu sorgen. Für beide Sachen hat die Stadt eine Daseinsfürsorge. Es gibt immer wieder eine enge Nachbarschaft zwischen Wohngebieten und Gewerbe. ???? Mit Lärm und anderen Emissionen, nur für diesen einen Part, für die Strahlenschutzkomponente kann die Stadt keine Regelung treffen. ???? aber das Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen ist nichts ungewöhnliches ???
Dettmann: Die Frage nach der Box ????
Eckert: Ich nehme Sie sehr ernst, ich bitte um Verständnis, wenn das anders rübergekommen ist. ???? Ich weiß nicht… die Cäsiumbox, die wir haben, ist eine Produktionsbox, wo wir letztlich jetzt darauf warten, das Gutachter kommen, und die Box begutachten. Was ich sagen will: Mir ist nicht bekannt, dass bei dieser Box jemand verletzt wurde oder wir irgendwelche Schwierigkeiten haben. ???? Ich kann nichts machen, bevor nicht unabhängige Gutachter kommen. ??? öfter als ihre Frau. Wir haben 80 Besuche gehabt in den letzten 6 Monaten vom GAA, es ist nicht so, dass wir intransparent wären oder wir nicht überwacht werden. Ich will auch nochmal drauf eingehen: Wenn es um die Inventare nicht so geht, dass es hier um Kunden- oder Lieferantendaten nicht geht, dann können wir reden ???? bei mir die Investoren sind Pensionskassen. ??????? Es ist so. ???
Aplowski: Warum ist der Rahmen so hoch gesetzt worden: Zum einen ist das vor vielen Jahren erfolgt, damals habe ich nicht hier gearbeitet. ???? Aber egal wie hoch der Rahmen ist, wenn die Genehmigungsvoraussetzungen vorgelegen haben ???? und das ganze hat, wenn dieser Rahmen ausgeschöpft wird, keinen Einfluss auf eine ständige Überschreitung der Grenzwerte. ???? Die ersten, um die wir uns Gedanken machen, sind die Beschäftigten. ???? Dann ist der Emissionsschutz schonmal geschaffen…
Rufe: … was ist mit der Box …
Aplowski: Zum Flugzeugverkehr ist keine Aufgabe der GAA, aber wir haben uns erkundigt, und ich kann Ihnen mitteilen: In ganz Deutscland gelten nur für Kernkraftwerke und militärische Gebiete Flugbeschränkungen gibt. ???? In anrderen Ländern Europas gibt es das offenbar. ??? Flugverkehrstechnischem Kontrollgebiet, dort werden An- und Abflugstrecken festgelegt. Bei der Auswahl spielen ??? keine Rolle. Das zum Flugzeugverkehr. Dann hatten wir noch die Frage nach der Cäsiumbox, Herr Eckert hat versucht darauf zu antworten,…
Fasten: … zur Box: Wie es Herr Dr. Eckert gesagt hat, wir haben eine Anlage von 1976, über die Länge der Zeit werden Anlagen alt und müssen irgendwann außer Betrieb genommene werden. Diese Box ist außer betrieb gesetzt und ???? die Box ist also in einem sicheren Zustand und gegenwärtig wird daran gearbeitet, diese Box zu entsorgen. Dazu sind Werte zu ermitteln… Die Herren, die sich intensiver damit beschäftigen, Herr Sorgatz weiß sehr genau, dass für die Entsorgung sehr präzise Werte nötig sind ???? Wird die Box entsorgt. Das Prinzipielle Konzept der Entsorgung liegt vor, und muss vom Gutachter abgenommen werden. ???? Und vom BfS auch genehmigt werden. ????
Hamann: Frau Wanzelius, Sie hatten mich ja mal auf diese Box aufmerksam gemacht. Ich habe mir diese Box mal angeguckt, ???? die war eingepackt die Box, und mir wurde gesagt, dass noch auf einen Gutachter gewartet werde… ???? Ich habe daraufhin innerhalb einer kurzen Frist von ich schätze mal einer Woche die Firma aufgesucht und mir die Chemikalien auf dem Grundstück zeigen lassen, aber bei dieser Überprüfung ist mir nichts aufgefallen. Es ist natürlich eine Stichprobenhafte Überprüfung ???? so dass ich für meine Seite die Sache für abgeschlossen gehalten habe. Es tut mir leid, Frau Wanzelius, dass ich Sie darüber nicht informiert habe. Das werde ich aber in Zukunft tun ???
Dettmann: In meinen Augen sind wir mit den Fragen …
Rufe: … meine Fragen sind noch garnicht beantwortet worden …
Neumann: Jetzt wäre ich fast zum zweiten Mal übergangen worden. ???? Es ist die Frage gestellt worden inwieweit wenn eine Genehmigung nicht ausgenutzt wird, bzw. der Umgang mit hoheren Radioaktivitäten zugelassen ist, als nötig, ob das zulässig ist. ??? Grundsätzlich kann es sein, dass zur Zeit der Genehmigung die Voraussetzungen vorgelegen haben. ???? dieser Genehmigungswert ausgeschöpft worden ist. Und das heißt, wenn man Herrn Eckert glaub, dass im Sinne der Strahlenschutzverordnung hier eine Voratsgenehmigung vorhanden ist, die in dieser Form nicht zulässig ist. Die Strahlenschutzverordnung enthält auch ein Minimierungsgebot. ???? D.h. Sie können sich nicht damit herausreden, dass ja die Grenzwerte eingehalten werden. Dieses Minimierungsgebot wäre spätestens dann in Gefahr, wenn jetzt die Gesamtwerte die genehmigt sind, ausgeschöpft sind. ????? Auch wenn sie dann möglicherweise Maßnahmen ergreifen, die ???? Wenn wir uns die Werte von heute ansehen, die schon jetzt auftreten, dann sieht man schon, dass selbst da stark zu hinterfragen ist, inwieweit da dem Minimierungsgebot folge geleistet wird. Das Minimierungsgebot ist anzuwenrden, egal, was in der Firma behandelt oder hergestellt wird. Insofern gilt das auch für Medizinische Produkte. ???? Die Frage war, inwieweit es sinnvoll ist, dass so eine Anlage in einem Wohngebiet steht ???? So wie das GAA die Strahlenschutzverordnung auslegt, ??? ist das zulässig. Ob das sinnvoll ist, und ob es sinnvoll ist, eine Erweiterung der Firma zu ermöglichen, ist gleichgülti. ???? Mindestens den Rahmen der Genehmigung auszuschöpfen, ???? ob das in einem Wohngebiet sinnvoll ist, haben Sie sehr wohl mit zu berücksichtigen. ???? Hier wurde ein bisschen gegeneinander ausgespielt, dass ja Medizinprodukte hergestellt werden und man nichst dagegen haben könnte. Dieser Vergleich ist nicht nachvollziehbar, denn bei Medizinprodukten handelt es sich darum, Kraknheiten zu diagnostizieren und zu heilen oder mindestens zu beschränken. Da wird die Radioaktivität aber gezielt eingesetzt, an einer Person, die dem auch zugestimmt hat. ???? Die Anwohner rund um eine Anlage, die mit radioaktiven Stoffen umgeht, die werden nicht gefragt. ???? Müssen die hinnehmen, und können sich dagegen in der Form nicht wehren. ???? Inwieweit diese Erhöhung 1998 auf die 3mS zulässig war. Dem Bericht des NLÖ ist nicht zu entnehmen, wo konkret dieser Wert von 3mS festgesetzt worden ist. ??? So wie es in diesem Bericht geschireben ist, muss man davon ausgehen, dass dieser Wert für den gesamten Bereich, also bis zum Zaun, galt. Und da wäre eine solche Erhöhung auf 3mS auf Grundlage der Strahlenschutzverordnung sicherlich nicht zulässig. ???? was hier für die Zukunft, also für die Pläne des Aus- oder Umbaus gesagt worden ist: Herr Eckert sie stellen sich hier hin, und distanzieren sich von der Atomenergieindustrie. Dann frage ich sie, warum ich in den letzten Jahren auf jeder Sitzung der Atomlobby und von jeder Sitzung, die von ???? Sie dort einen Stand haben, und dort Vorträge halten. ???? Und das nur den einzigen Grund haben kann, dass Sie Aufträge einwerben wollen – denn sonst würden Sie das nicht tun. ??? In keinster Weise nachvollziehbar, ich enthalten mich da einer juristischen Bewertung.
Eckert: Wir sind der personifizierte Ausstieg. Unser Betrieb hat von der Otto-Hahn, ???? über ostdeutsche Reaktoren, das ist alles mit über unsere Schreibtische und unsere Anlagen gelaufen. ???? Wir sind sozusagen die Totengräber… ???? Es ist völliger Blödsinn. Das Klima ist so verseucht hier, wir sind keine Atomindustrie. Wir sind diejenigen, die die Altlasten-???? auf den Standorten machen. Natürlich verdiene ich damit Geld. ???? Atomindustrie ist Kernbrennstoffe, Altlastsanierung sind keine Kernbrennstoffe, es geht um Neutronenaktivierung, es sind nur kleine Mengen. ???? Das Minimierungsgebot kann ich nur unterschreiben, aber der Bau erfüllt das. ????? Wir wollen diese Container in den Bau rücken, entschuldigung, wer sich die Sache anschaut, kommt nicht zu anderen Ergebnissen als dass dieser Bau der Erhöhung der Sicherheit kommt. ????
Brüggemeyer: ??? Die Proben dienen zur Verifizierung der Proben der Firma EuZ. ???? Emissionsüberwachung ist Betreiberpflicht. Die Proben, die wir nehmen, sind nicht bestandteil der Emissionsüberwachung, sondern dienen der verifizierung, ???? auch dort ist der Betrieb verantwortlich auch die Einhaltung des 1mS grenzwertes ist Aufgabe des Betriebes und der Staat hat dort eine Verifikationsaufgabe. ???? Durch die Langzeitmessungen, da die Grenzwerte auf Stundenbasis runtergebrochen sind, ???? die langen Zeiten sind für ihn eine Erschwerung der gemessenen Werte, denn die Messungen erfolgen kontinuierlich jeden Tag, ???? parallel gemessen werden, zu den Proben, die der Betrieb macht. Die vollständige Überwachung ist Sache des Betriebes. ???? 2000h Regelung, das ist in der Nuklearmedizin Stand der Technik, es ist überhaupt keine Sonder- oder Ausnahmerelegung, sondern gilt genausogut für alle Nuklarmedizin oder Arztpraxen. ???? Dort ist es in der Bauplanung eingebaut über die Regelung. Wer sich aber mit dem Bereich eben, wir sind in fast allen Bauvorhaben, die in Niedersachsen machen drin, und sehen überall dieses ist überhaupt keine Sonderregelung ???? sondern ein üblicher Weg bei solchen Anlagen dieses durchzuführen.
Aplowski: Minimierungsgebot, natürlich steht das, und das Unternehmen hat alles daran zu setzen, die radioaktiven Emissionen zu minimieren nach dem Stand der Technik. ???? Das steht auf der Tagesordnung. ???? Ein Angebot dagewesen, noch weitere Verbesserungen vorzunehmen, wenn eurneut ???? wie kann man solche Betriebe in der Nähe von Wohngebieten ansiedeln. Es ist müßig darüber zu diskutieren, was war vor 20, 30 Jahren ???? und wir gucken in die Zukunft. Da werden wir dann zu gegebener Zeit exakt prüfen müssen, ob die Genehmigungsvoraussetzungen ???? aber wir werden schwer Argumente einbinden können, die subjektiver Natur sind, und da lauten: „Wir möchten da so etwas nicht haben.“ Das ist für uns als Behörde nicht justiziabel. ???? Eine Entscheidung ist juristisch überprüfbar – sowohl von Ihnen in gewissen Umfang, als auch vom Unternehmen. ???? Allerdings muss es dafür auch gravierende Gründe geben, ???? kann nicht beliebig diesen oder jenen Nachbarn oder gar eine Bürgerinitiative bedeuten. Das ist nicht so einfach, wie man sich das manchmal wünscht.
Dettmann: Dann würde ich jetzt zu den Statements der drei weiteren zugelassenen Experten kommen. Herr Jung, sie arbeiten ??? zu Risiken und Wirkungen von Ionisierender und nicht-Ionisierender Strahlung. ????
Jung: ???? fokussiert sich auf ??? Ich will kurz eingehen auf die Begründung der Grenzwerte. Die Grenzwerte für die Bevölkerung begründet sich a) daraus, dass es keine Schwellendosis gibt, wir gehen von einer linearen Dosis-Wirkungsbeziehung haben. ????? Schwankungsbreite der natürlichen Strahlung, die zwischen 2 und 3mS/Jahr liegen. ???? ist hingegangen und hat gesagt, ob man an der Nordsee oder im Gebirge wohnt, für alle soll der selbe Grenzwert gelten. ????? Wichtig ist das, was Herr Neumann gesagt hat: Der Strahlenschutz lebt nicht nur von Grenzwerten, ??? jede Strahlenexposition zunächst mal vermieden werden muss. Kann sie nicht vermieden werden, ist sie soweit zu reduzieren, wie mit vernünftigen Miteln möglich. ?????? Es wurde schon mehrmals von Ausnahmeregelungen gesprochen bei der Expositionsermittlung. Das ist unserer Auffassung nach im Ermessensspielraum der Behörde ???? auch in Bezug, dass wir auch eine Vollzugsaufgabe hätten. In diesem Bereich beraten wir nur den BMU in Bezug auf die Grenzwertsetzung. ???? Anmerkungen zur Asse verkneife ich mir hier aufgrund der Kürze der Zeit. ???
Dettmann: Dr. Borowski, Vom Klinikum aber auch Physiker.
Borowski: Ich bin kein Arzt, ich bin Medizinphysiker. Wir hatten in Wenden schonmal eine Veranstaltung ???? dass Parteien irgendetwas dargestellt haben mehr oder weniger ohne die Möglichkeit zusammen zu kommen. ???? Deshalb war ich angesprochen worden, nochmal dazu zu kommen. ???? ich verkneife mir alle personliche Ansichten, einfach nur ein paar Informationen für Sie zum Mitnehmen und zu bewerten. Es ist angesprochen worden: Es gibt eben keine Schwellwerte. Aber das, was wir als Arbeitshypothese annehmen, wird angewandt. Das ist durchaus nicht unkritisch. ???? Genauso ein Kommentar, der von Herrn Eisenberg genannt wurde: Es gibt auf molekularer Ebene Effekte, die sagen im Niedrigdosisbereich ist der Effekt größer. Es gibt auf der anderen Seite, und das wurde nicht genannte, auch Effekte, die in die gegenteilige Richtung gehen. ???? Wenn Mediziner in die Gegend gehen und gucken, welche Gruppen erkranken in welcher Häufigkeit, haben wir nichts von der Linearität abweichendes feststellen können. ????? verbinde ich ja auch ionisierende Strahlung, gibt es eine erhöhte Inzidenz von Leukämien, was man wissen muss, ???? es gibt einige Ergänzungen: 1. die Inzidenzerhöhung, auch wenn sie statistisch signifikant ist, ist auf einem sehr niedrigen Niveau. Signifikanz kann ich immer schaffen, wenn ich nur genau genug hingucke… ??? Das ist signifikant, ob das relevant ist für uns, müssen wir bewerten. Das sind 37 Fälle statt 17 in 23 Jahren. ???? 2. ??? nach allem menschlichen Sachverstand können wir nicht darauf schließen, dass es auf die Kernkraftwerke zurückgeführt werden kann: Wenn das so wäre, das ist ja plausibel, dann wäre das, was von Herrn Jung angedeutet wurde, die Schwankung der natürlichen Hintergrundstnrahlung so relevant, dass wir im ???? viel häufiger Leukämie finden müssten als an der Nordsee. ???? Wir haben Strahlung in Thune, Strahlung in Thune ist hoch und dan kamen Werte. Das ist Strahlung an einem Messpunkt. ???? Die Strahlung in Thune ….
Rufe: Viele Jahre, viele Messpunkte…
Borowski: … was ist, die Messpunkte liegen ??? sie liegen in unmittelbarer Nähe der Einrichtung, dort wo wir uns aufhalten, in Häusern auch in der Schule, sind wir um einen Faktor 10 oder weiter von diesen Anlagen entfernt. Wenn wir uns dort aufhalten, wo wir uns gewöhnlich aufhalten, dann ist die Strahlung dort um einen Faktor 100 oder mehr verdünnt… das ist so. ???? Aber wir müssen uns klar machen, was hier gemessen wurde, ist nicht die Strahlenexposition, die Sie und ihre Kinder dort bekommen.
Borowski: Abschließend zu Risiken, weil es das ist, was wir auch wahrnehmen. ???? Die Erfahrung zeigt, man kommt runter. Die Risiken, die wir in Kauf nehmen im Normalfall, liegen um vielfache Größenordnungen über dem was wir naturgemäß und auch weil es gut so ist im Strahlenschutz ansetzen. Das zu den Fachlichen Sachen. Wenn ich da wohnen würde, und ich wohne da nicht, würde ich mir auch meine Sachen denken. Entscheiden Sie, aber probieren Sie es auf Basis von Fakten.
Dettmann: ??? Sie arbeiten im niedersächsischen Landesgesundheitsamt. ???? eben das war ja auch die Institution, die für die Samtgemeinde Asse eine eigene Auswertung gemacht hat ???? gibt es auch speziell im Bereich oben im Norden?
Bruns-Philipps: Ich vertreten den Bereich Umwelt ???? wir wurden eingebunden auf eine konkrete Anfrage des Gesundheitsamtes vor Ort ???? Beobachtungen in der Bevölkerung, jemand hat kartographisch versucht aufzuarbeiten ???? und natürlich auch dann die Frage der BISS an das Gesundheitsamt. ???? im Bereich Thune/Wenden/Harxbüttel? Wir haben daraufhin unter Federführung des Gesundheitsamtes hier ???? welche Jahre sollen in die Auswertung einbezogen werden. ??? Um Analysen in Hinblick auf Krebserkrankungen machen kann gibt es mehrere Wege… ??? Auf Grundlage von Todesbescheinigungen, die im Gesundheitsamt aufbewahrt werden, ???? wir haben alle die herausgenommen, wo Krebs irgendwie erwähnt war, und haben parallel auf Grundlage der Bevölkerungsdaten berechnet, wieviele Todesfälle aufgrund von Krebs können wir erwarten von 2001-2010 und haben dann gesehen, dass die sterblichkein an Krebs, nicht erhöht war. Ein weiterer Weg, den man gehen kann ist dass man nach der Inzidenz, also dne Neuerkrankungszahlen geht. ???? Hier ist es so, dass das Krebsregister ebenfalls Erwartungswerte errechnen kann. ???? wieviele Krebserkrankungen konnen wir erwarten, diese Daten haben wir der BISS zur Verfügung gestellt, ???? dann erneut ein Gespräch über die Daten stattfindet. ???? Auf Wunsch der BISS eine Anfrage an das Kinderkrebsregister in Mainz gegangen ist, ob dort eine Auswertung so kleinräumig möglich ist, und geschaut werden kann, ob man dort erhöhte Kniderkrebszahlen kann. ???? 31880, das umfasst auch noch Waggum, Bevenrode und Bienrode, und das Kinderkrebsregister hat in den Daten geschaut, die Auswertung ist schon erfolgt, vorläufig, weil noch einmal gegen geprüft wird, waren die Zahlen, die man gefunden hat, unterhalb der Erwartungswerte. ???? Man muss, wie das auch schon Borowski gesagt hat, man kann auf Grundlage dieser Daten keine Ursachen ????? keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Krebserkrankungen bisher gefunden haben.
Dettmann: Dann würde ich wieder ins Publikum wieder geben wollen. ???? Die Wortmeldungen an die Personen die jetzt hier stehen.
Frage: Von 1998-2010 die NLWKN Jahresberichten sind uns diverse Auffälligkeiten begegnet. Welche Standards liegen dort zu Grunde, auch gesagt heute abend, mir ist aufgefallen, dass das, was jeder erwarten würde, ???? nämlich dass die Messwerte der verschiedenen Strahlungswerte ???? ist der Fall. Da wird jede Strahlungsart für sich betrachtet und gefragt: Liegt die über dem Grenzwert. Das kann nicht sein. Zur entfernung Halle zum Zaun: Es ist ja durchaus einer der stark betroffenen Messpunkte zum Acker, der erheblich größere Entfernung zur Halle hat ???
Dettmann: Warst du schon?
Frage: Ich stehe hier nur schon sehr lange. Hier wird viel um den heißen Brei herumgeredet. ???? Die ganzen Behördenleute, die Linientreu für EuZ antworten, ???? und vor allem, wo ist hier der Oberhäuptling, der hier einige von denen Leuten unter dem Daumen hat, wo ist unser Bürgermeister? Ich kann mich noch daran entsinnen, als er in Wenden war, dass er da eine ganze Hundertschaften Polizisten brauchte und durch die Hintertür kam. Wollt er sich die Blamage nicht mehr geben.
Frage: Die BISS hat sich nicht mit dem Ziel gegründet, dass wir gegen das bisher bestehende Unternehmen vorgehen, sondern es ging darum, dass dort eine Erweiterung ansteht. Ich war in der Ratssitzung im Dezember. ???? Es ging um die Webseite von Herrn EuZ, und dort hat er in Englisch weltweit dafür gesorgt, dass er hier am Standort atomaren Müll konditionieren könnte ???? dass er sogar die Lagerstätte dafür schon hätte, nämlich Schacht Konrad. ??? Herr Eckert hat der BZ gesagt, die BISS verhindert besseren Strahlenschutz. ???? Aber auf seiner Webseite, die danach übrigens, jetzt sagt er andere Dinge, die Webseite wurde jetzt weggenommen. Ich bin sehr wütend, abgesehen von den sachlichen Beiträgen hier, dass überhaupt nicht darüber geredet wird, was er da eigentlich vor hat. Ich möchte nicht in 300 metern zu meinem Wohnort atomarer Müll konditioniert werden. An Herrn Aplowski: Können Sie bei einem Erweiterungsbau sicher stellen, dass dort kein Atomarer Müll aus Kernkraftwerken konditioniert und gelagert wird? ????
Frage: Dennis Plagge von den Piraten, ich halte das Ziel des Dialogs auf Augenhöhe für sehr wünschenswert. ???? Ich habe eine Frage an Herrn Eckert, er hat uns zur Vertrauensbildung erzählt, dass er früher gegen Gorleben demonstriert hat, und ich habe eine Information erhalten, die ich gerne von ihm bestätigt oder widerlegt haben möchte: Eines seiner Unternehmen soll Atommüll in die USA verschifft, um sie dort im Bundesstaat Tenessee zu verbrennen. ???? Vielleicht könnte er das bestätigen oder dementieren?
Frage: ??? Um Gewerbetreibende, Arbeitsplätze usw… Eckert ist ja nicht der einzige, ??? ich hätte gerne gewusst, was denn im Falle, wenn das THW bei uns am Werkstor klopft und sagt: Sie können alle raus, wer bezahlt den Betriebsausfall und das Eigentum? ??? Ich möchte nicht wissen, wer das dann bezahlt? ???? Ich weiß garnicht, wie ich das sagen soll: Im Falle des Erlöschens dieser Firma, warum auch immer: Was passiert mit dem Kram der da liegt, nehmen die das mit? Können die Haftbar gemacht werden? ?????
Frage: Ich habe hier die Grünen mal mit angefangen. Herr Eckert, dass was sie da machen kein AKW ist, heißt ja nicht, dass es gleich ungefährlich ist. ???? Dass die Grenzwerte, so wie sie jetzt gelten, nicht dem entsprechen wie man weiß, wie sie aussehen müssten, haben wir auch gehört. ???? Transportvorgängen verbunden ist, ???? dies eine Stelle ist, mitten in dichter Wohnbebauung, und ??? im ganzen Hearing habe ich noch nichts gehört, was ein Grund ist, warum dieser Betrieb an diesem Standort ???? Ginge das nicht auch wo anders? Herr Eckert, wann ziehen Sie um?
Beifall.
Dettmann: Wir müssen zum Ende kommen, nur noch die drei an dem Mikro.
Frage: Ich bin eigentlich nicht schlauer als vorher. Ich habe am Anfang eine Präsentation der BISS gesehen, die da einen Pflock eingeschlagen hat, und danach Aussagen von Eckert am anderen Ende des Spektrums. ???? Insofern bin ich als Bürgerin nicht wesentlich schlauer geworden. Was ich mir wünschen würde, ist zu diesen komplett diametral entgegen gesetzten Aussagen. ???? ein Statement von einer Stelle, die ich vertrauenswürdig einschätzen würde ???? Bisher entsteht der Eindruck dass man als Bürger auf der anderen Seite der Behörde steht. ???? Von uns als vertrauenswürdig ??? dieser Statistiken von den verschiedenen Stellen ??? als Mutter von Kindern, die auf dem Lessinggymnasium Schüler hat. Da ging es um die Frage der Messpunkte. Dass Messpunkt nicht gleich Messpunkt ist. ???? Ein Messpunkt liegt auf dem Dach des Lessinggymnasiums. ???? Mich würden die Informationen dieses Messwerts im Vergleich zu anderen interessieren. ????? Da ging es um das Thema Notfallpläne. Sie haben gesagt, es gibt die seitens der Firma EuZ. Wenn die Firma so harmlos ist, wie Herr Eckert gesagt hat, verstehe ich nicht, warum es uberhaupt die Notwendigkeit dafür gibt. ???? Liegen diese Pläne denn der Bevölkerung und den Schulen vor, haben Sie das verneint. Ich will wissen: Warum ist das so? Warum entsteht nur Verunsicherung auf allen Seiten. ???? Ich sehe nichts aus der Ecke von Gifhorn, ??? das verunsichert, ich vermute mal, das hat verwaltungsrechtliche Hintergründe, ???? 3.5km entfernt ist, und zwischen dem äußersten Referenzpunkt und der Anlage wohnt, ???? der Sache auch wirklich annehmen. Und nicht erst, wenn hier die Bürger losziehen müssen und irgendwas ausbuddeln. ???? Vielleicht ist es ja so, wie Herr Eckert sagt: Wir haben alle keinerlei Probleme. Solange die Veröffentlichten Berichte des NLWKN ???? von einer emittiertenden Quelle bewertet. Das haben Sie mal gesagt: Sie betrachten das ganze Gelände als eine Institution.???? In 2010 jetzt GE und EuZ ???? Warum? Warum werden eigentlich nur 2 Kamine bewertet, wenn alle 6 oder 7 in Produktion sind?
Frage: Ja, ich war schonmal. Ist das schlimm? 1. Kann die Stadtverwaltung ausschließen, dass über den Flughafen Material der Firma EuZ transportiert wird. 2. wir haben in Braunschweig Bürgerentscheid und -begehren angefangen. Wann kommt der Bürgerentscheid zu diesem Ding?
Frage: Will die Stadt sich jetzt von der Stadt der Wissenschaft und Kultur zur Stadt des Atoms entwicklen?
Fasten: Vorhin wurde die Frage hinsichtlich der Eigenüberwachung gestellt. ??? Es wurde dargestellt von Herrn Brüggemeyer dass wir eine Eigenbeobachtung arbeitstäglich machen ???? und die Frage wurde gestellt ??? für jedes Jahr. Sie können die Werte also jeweils zusammengefasst lesen, welche Werte gemessen wurden, für den Luft ??? und Wasserpfad. ?????
Eckart: Zu dem Lessinggymnasium: Es sind sogar 2 Sonden, die dort messen. Man kann die Messpunkte sogar öffentlich einsehen. ??? Es ist eigentlich von der Datenlage garnicht so, dass sie irgendwelche Besonderheiten durch das Industriegebiet haben. ???? Notfallpläne dürfen wir nicht machen, dafür ist das Amt zuständig. ???? Wir haben den Betrieb erst 2009 übernommen. ???? Wir machen das jetzt in Eigenregie, das ist der einzige Grund, warum wir zwei Reports seit 2009 veröffentlichen.
Eckart: Flughafen, das ist doch kein Frachtflughafen. Bitte bedenken Sie eins: Zukunft, wo geht es hin. Warum hat man so eine große Umgangsgenehmigung. ???? Wenn Herr Sorgatz das sagt, wie funktioniert denn sowas: Wir kriegen für jedes Element soundsoviel, und dann addiert er das auf. Im Grunde ist das so, als ob sie eine Garage haben, und sie können einen VW da rein fahren, oder einen Ford ???? aber nicht alle gleichzeitig. ???? Wir werden das auch nie. Unsere Umgangsgenehmigungen ist so groß, weil wir hier Äpfel, Birnen und ???? zusammenzählen. ???? Deshalb kann ich hier mit der Schokolade rumwedeln. ??? Wir sind nicht harmlos von den Stoffen, aber Sie müssen sehen, wo sind wir im Risikoniveau. Bei stinknormalen Industriebetrieben. ???
Hornung: Nach dem Bürgerbegehren, kann man über das ein Bürgerbegehren initiieren? Es gibt einen Par. 32 im NKomVG, da steht ausdrücklich unzulässig ist ein Bürgerbegehren zu BPlänen ???? Den konkreten Bauantrag, da ist es sowieso so, dass sich das einer Bürgerbeteiligung entzieht. ????? wenn das Vorhaben dem öffentlichen Baurecht entspricht.
Aplowski: ???? Dass hier der Eindruck erweckt werden soll, wir stehen gegeneinander ???? Wir sind verpflichtet auf Recht und Gesetz, wir müssen berücksichtigen Rechte von Bürgern und von Unternehmen. Wir sind in der Tat in einer anderen Situation als Sie oder das UNternehmen. Wir haben abzuwägen, nach den Bestimmungen, mit denen wir umgehen müssen. ???? Wir leben in einem Rechtsstaat, jede behördliche Entscheidung ist überprüfbar. ???? Zum hohen genehmigten Rahmen eine Ergänzung: Der Rahmen ist da, wir können nicht unbegründet diesen Rahmen reduzieren, ???? auch da müssen wir sehr sorgfältig prüfen, warum das so ???? Die Frage nach den Schäden ???? Nach Strahlenschutzrecht ist eine Deckungsvorsorge abzusichern, falls ein Unternehmen insolvent wird. ??? Das ist abgedeckt, die Frage über die man diskutieren könnet, ist der Umfang. ???? Auf jeden Fall kann ich ihnen sagen, eine Deckungsvorsorge ist abgesichert. ???? Dann noch die Frage nach den Notfallplänen. ???? Es gibt eine Fülle von Regelungen zum Thema: Was tue ich im Notfall. ???? also sonstige Havarieren ??? alles unter diesem Synonym Notfallplan, Rettungsplan, Gefahrenplan. ???? Ich kann Ihnen dann noch die Katastrophenschutzbehörde ???? Es gibt auf jeden Fall einen Plan, der ist in ??? formuliert, wer wann was in welchen Fällen zu machen hat. ??? Wir wissen auch, wer uns anzurufen hat, das Unternehmen hat uns jeden Unfall oder Störfall zu mleden. ???? Sondern dann geht es um die Katastrophenschutzbehörde, und die sind wir nicht. ??? Auch hier besteht die Möglichkeit, das nochmal auf den Prüfstand zu stellen, ???? das nehme ich auf jeden Fall mit und ernst.
Dettmann: Dann gab es noch Fragen zu den Berichten 2010. Warum zwei Kamine und nicht alle. Und dann noch der Messwert an der Schule im Vergleich zu anderen.
Brüggemeyer: ???? eine erhöhte natürliche Radioaktivität hat. ??? Das ist also nicht ein unüblicher Wert, man kann z.B. in den Berichten des BfS die schwankungsbreiten der Bausubstanzen ???? und damit ist dieses für uns ein geeigneter Messpunkt, weil wir seine Referenz kennen. Wir wollen ja eine Änderung nachweisen. ???? Wenn der Hintergrund an dem Punkt anders ist, stört das für die Bewertung dieses Messpunktes nicht. ???? Es wurden die Qualitätsstandards angesprochen, ???? und die Art der Berichte ist uns auch vorgegeben. ???? Wie solche Berichte auszusehen haben, und welche Bereiche addiert und welche nicht addiert werden können. Das ist nicht Willkür, sondern eine Vorgabe ???? die Qualitätsstandards sind uns wiederum von den Bundesbehörden vorgegeben. ???? uns an den Ringversuchen der bundesweiten Behörden beteiligen müssen.
Dettmann: Eine nicht-tendenziöse Stelle, die ist garantiert zu finden. ??? Eine Stelle, die zu einem Thema arbeitet, bildet sich zwangsweise eine Meinung und wird zwangsweise mit verschiedenen Parteien arbeiten. ???? Aus dem Grunde finde ich immer ???? so etwas sehe ich nur in einem runden Tisch. ??? Ich bin nicht beim Schlusswort. Ich sehe bei Ihnen Herr Eckert die Frage nach dem radioaktiven Material nach Tenessee, nach keinem Müll in den Anlagen und was soll in den Hallen passieren? ??? Die Haftungsfrage wurde von Herrn Aplowski beantwortet.
Eckert: Ich weiß es nicht genau, aber es ist ein Millionenbetrag.
Dettmann: Zum schluss zahlt ein und derselbe: Wir. Aber das ist Gesetzeslage.
Eckert: Zu Tenesse: Wir sammeln schwach aktiver Müll an. Ein großteil ist Mäntel und Mützen, einmalkleidung, die man wegwirft in der Nuklearmedizin ???? d.h. wir sammeln diesen Müll, diesen Müll kann eine Praxis oder eine kerntechnische ANlage nicht wegwerfen. ??? Wir sammeln 200 Tonnen und verbrennen diese Dinge dann. Damit man eine Volumenreduktion hat. ???? Diese Verbrennung kann man nicht überall machen, ???? wir müssen langfristige Verträge mit diesen Öfen abschließen, einer dieser Öfen befindet sich in Tennessee ???? und dann machen wir solche Verträge, die müssen wir allen möglichen Behörden vorlegen, ???? mindestens 15 Behörden in Deutschland, ???? wie das hingehen soll, und das sind die Dinge, die sie jetzt im Internet finden. ??? Die Asche, wenn wir 200 Tonnen Mützen, Hauben und Handschuhe haben, kommen 2 Fässer zurück. Die wird dann in Beton gerührt, und kommt dann in einen Abklingcontainer. ???? Kommt dre Kittel aus der Nuklearmedizin, ist es ein guter Kittel. Kommt er aus Biblis, ist es ein schlechter Kittel. Das ist für mich derselbe Kittel. Wir nehmen Müll aus Kernanlagen, haben wir aber schon immer gemacht. ???? Das ist überhaupt keine – wissen Sie – es geht bei diesem Neubau nicht um eine Erweiterung. Wir wollen, es ist eine Modernisierung. ????
Dettmann: Etwas was ich noch drauf habe, aber das ist eine Frage, die eher Herr Jung beantworten kann: Kann ausgeschlossen werden, dass Müll mit Flugzeugen über den Flughafen transportiert werden, wie kann ausgeschlossen werden, dass es zu Transportunfällen kommen kann.
Dettmann: Wenn eine Transportgenehmigung vorliegt, kann liegt es an der Stelle im Genehmigungsverfahren. ???? Das ist aber wieder ein ganz anderes Genehmigungsverfahren. ???
Dettmann: Die Stadt kann dazu nichts sagen.
Dettmann: Dann würde ich jetzt um Abschlussstatements von EuZ bzw. von BISS bitten.
Eckert: Ich hoffe ich habe ihnen drei Dinge mitgeben können: ???? Es handelt sich nicht um Meiler und reaktoren sondern um eine andere Kathegorie. ???? Wir haben nur Materialien im Grambereich. Dass diese Materialien kurzlebig sind und meistens gekapselt. ???? Hinsichtlich der Umweltdienste: Die Gefährdung, die aus diesen Stoffen resultiert, ???? Sie haben eine spezifische Aktivität um den Faktor 10^12 niedriger ???? eigentlich sehr schwer aufrecht zu erhalten. Das dritte ist: Wir haben diese Grenzwertdiskussion, ich habe es mir angeschaut, weil es mich selber auch interessiert. ???? Ich glaube da ist nichts dran. Warten wir ab, wir haben einen Staatsanwalt, ???? Man muss Institutionen auch vertrauen. Und deshalb appelliere ich daran, hier gelassen zu sein. Sie wissen, da passiert eh nichts, und ich würde auch den Rat bitten, nicht im Februar zu überstürzten Beschlüssen zu kommen. ??????
Huk: Ich möchte zuerst etwas vom BfS vorlesen: ???? Die Grundsetze, die Strahlenbelastung so niedrig wie möglich zu halten. ???? Das kam vorhin auch, dieses Minimierungsgebot. Herr Eckert sagte: Die Dosis macht das Gift, ich bin ja auf die Aerosole garnicht eingegangen. ???? Biblis, Krümmel, Gorleben. ???? Die Werte in Thune wären immer nur ein Messpunkt. ??? Das stimmt Herr Borowski?
Borowski: Der Wert, der an einem Messpunkt gemessen wurde, ist nicht der Wert, dem am Ende die Person ausgesetzt sind.
Huk: Die Werte, die ich dargestellt habe, sind die Messpunkte mit den größten Werten, aber das habe ich bei Krümmel, Gorleben, etc. genauso. ????? Und da habe ich ihre Argumentation von Herrn Eckert nicht verstanden: ??? Die Genehmigung, die ermöglicht, noch viel mehr zu machen. Die Argumentation war nicht nachvollziehbar für mich, deshalb möchte ich nur kurz ein, zwei Schreiben zitieren: Gekeler an Hamann, 28.5.2011, die Firma EuZ beabsichtigt eine Halle zum Kapazitätsausbau zu errichten, ???? Die Firma EuZ hat am 11.11.2009 dargestellt, dass es ein Marktvolumen bis zu 50.000 Konradcontainern gibt, ???? 6.5 Mrd. EUR ??? Halle von 1000m^2, c.a. 1000 Fass ???? Containerbereitstellung, ???? Ich sehe es immer noch so, dass wir hier mit dieser neuen Halle ein neues Geschäftsfeld bekommen, Herr Eckert stellt es dar als bessere Sicherung, ich erwarte eigentlich, dass sie jetzt schon optimal sind, es spricht einiges dafür, dass wir ein Drehkreuz für Atommüll werden. ???? Wir müssen mal sagen: Was ist das für eine Farce. ???? Eine Anlage, die mit Atommüll hantiert, dass die neben einem Wohngebiet ist ???? Deshalb kommen die Berichte im Fernsehen auch so rüber, ???? wenn man das von außen sieht, ???? Die Stadt kann nur die Halle sehen, die sieht nicht, was da drin passiert. ???? Es geht nicht mit gesundem Menschenverstand geschaut, ist das eigentlich ????
Beifall.
Dettmann: Dem ist wenig konkretes hinzuzufügen…. dem ist wenig hinzuzufügen. Aber etwas konkretes ist rausgekommen. Herr Eckert, sie sagten, das Ergebnis der Staatsanwaltschaft abwarten, nicht mit der Brechstange durch, das bedeutet, Sie sind bereit, darauf zu warten. Dann eine Frage an Herrn Jung: Ist es möglich, weitere Referenzpunkte zu suchen? In allen vier Richtungen, ODL-Sonden hinzubringen? Das wäre eine Initiative, die wir versuchen ???? Herr Eckert Sie hatten angeboten, ein Treffen mit der BISS, um einen Modus zu finden, nach dem das Inventar offen gelegt werden kann. Herr Hornung, Herr Aplowski, die ÜberprÜfung der 2000h Regelung zu überprüfen. ???? Um zu gucken, ist es Gesetzeslage. Wenn es nicht Gesetzeslage ist, müssen wir eine andere Ebene anrufen. ???? Aber das können wir hier vom Podium aus starten, aber eben nicht hier beschlossen werden, dass diese neue Gesetzeslage eintritt. ???? UNd was ich vom ???? mitgenommen habe: Der Kontakt zum Kinderkrebsregister ist hergestellt, da kommen demnächst auch noch konkretisierende Antworten, ???? die Notfall- und Schutzpläne werden erneut monitored, überprüft ???? Was davon darf öffentlich, ??? Katastrophenschutzrecht hat hier Einschränkungen. ???? Oder es über die Gesetzesebene zu ändern…. ????
Dettmann: Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen, bei euch, bei der Technik, bei der Stadthalle in BS, es war sehr professionell bei euch…
Beifall.