Heute fand der erste BISS Sonntagsspaziergang in 2017 statt.
Bei sonnigem Wetter trafen wir uns, um das umgewühlte Feld für die neue Atommüllkonditionierungshalle und die vielen Neutronenstrahlungsmessgeräte zu betrachten.
Und wir konnten feststellen, dass trotz des Moratoriums einiges für die BISS zu tun ist: Vor allen Dingen deshalb, weil die Stadt Braunschweig sich hinter einer Mauer des Stillschweigens versteckt.
Ein Highlight unseres Videos ab 3:23 min: Plastische Darstellung des bislang betrachteten radioaktiven Inventars im Vergleich zu dem, was die Genehmigungen für den Nuklearstandort neben Schulen und Wohnhäusern hergeben.
Atomkraftgegner kritisieren Brennelemente-Ausfuhr nach Belgien
Die Lieferung deutscher Brennelemente für das umstrittene belgische Kernkraftwerk Tihange hat Atomkraftgegner verärgert. Obwohl Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Abschaltung des Blocks Tihange 2 gefordert habe, billige sie die Lieferungen aus dem niedersächsischen Lingen und leiste Beihilfe zum AKW-Betrieb, kritisierten Aktivisten in Aachen und im Münsterland.
Auch Grüne und Linke im Bundestag forderten am Dienstag, die Lieferungen einzustellen. „Wenn Tihange 2 keine Gefährdung der Sicherheit Deutschlands ist, was dann?”, sagte die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. Linke-Politiker Hubertus Zdebel sprach von einem „Skandal”.
Auch Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU) reagierte mit Unverständnis. „Ich bin der Auffassung, dass unsere Grenzregion von der Umweltministerin und der ganzen Bundesregierung alleingelassen wird“, kritisierte Etschenberg nicht zum ersten Mal. Die Transporte zu Tihange 2 der Brennelemente müssten dringend gestoppt werden, „selbst wenn das der Bundesregierung Ärger einhandeln sollte“. Es passe nicht zusammen, dass Barbara Hendricks (SPD) das Abschalten von Tihange 2 fordere und gleichzeitig eine ihr unterstellte Behörde die Ausfuhr genehmige. „Wir werden in Berlin nicht so ernst genommen“, kritisierte Etschenberg im Gespräch mit unserer Zeitung. „Wenn das der Wahlkreis von Frau Hendricks wäre, würde sie sich stärker für das Aus von Tihange einsetzen.“ Brennelemente-Ausfuhr von Deutschland (Lingen) nach Belgien (Tihange) weiterlesen
Es kam wieder ganz schön was zusammen: Die BISS beteiligte sich in Thune am Braunschweiger Stadtputztag. Danke an alle helfenden Hände!
Der Terminus „Moratorium“ bezeichnet eine Art „Stillhalteabkommen“, bei dem eine fällige Leistung vorläufig unterlassen wird. Sinn dieser „Schonzeit“ ist es, Lösungen herbeizuführen.
Ein Moratorium soll also Klärungen schaffen, ohne dass die „fälligen Leistungen“ häppchenweise doch schon zugestanden werden.
„Still halten“ bedeutet deshalb ebenso wenig, dass eine der beiden Parteien absolut überhaupt nichts tut (also eben auch keine Genehmigungslage oder Nutzung klärt), während zugleich der anderen Seite Zugeständnisse gemacht werden (drei beantragte Baugenehmigungen nach Strahlenschutzverordnung). Aber das ist genau das, was Eckert & Ziegler offenbar darunter versteht – und gerade einfordert.
Eine Klärung der Genehmigungslage und der Nutzung ist im Sinne eines Moratoriums ein wichtiger Schritt zur Schaffung von Klarheit im Gesamtzusammenhang, weil dabei vorliegende Fakten zutage kommen können, die weitere Entscheidungen massiv beeinflussen können:
Eine solche Klärung ist keine „fällige Leistung“, die aufzuschieben wäre.
Die Aussage der Braunschweiger Zeitung, die BISS „begrüße ein Moratorium“, ist daher in dieser absoluten Formulierung eine Fehlinterpretation unseres offenen Briefes.
Die BISS begrüßt ein echtes Moratorium im Sinne beiderseitigen Stillhaltens ohne Entscheidungen, aber mit definierten Zielen, die geklärt werden sollen.
Wir warnen vor einer Hinhaltetaktik Eckert & Zieglers. Die Stadt Braunschweig darf diesen „Global Player“ nicht noch einmal unterschätzen.
BISS e.V.